Geld regiert…

…sagt man. Aber ist es auch so? Oder regieren doch eher Menschen mit Geld? Wie sie das tun, versuchte der letzte Spatz zu zeigen (weil angeblich unverständlich, heute etwas einfacher). Die amerikanische Zentralbank (FED) wurde von Obama gerade wieder ermächtigt, 1,75 Billionen Dollar zu drucken, um Schatzanleihen zu kaufen. Die Bank of England tut das noch mal mit 75 Milliarden Pfund. Alle anderes tun es auch. Vor 14 Tagen hat die europäische Zentralbank erklärt, sie wolle mehr Geld in Umlauf bringen, um damit Unternehmensanleihen zu kaufen. Selbst die Schweiz druckt Geld – so viel, daß die Geldmenge M2 um 30% im Jahr wächst. Es werden Anleihen mit Geld gekauft, das die Zentralbanken mit Hokuspokus elektronisch aus dem Hut ziehen. Und was wird damit geschehen?

Das marktwirtschaftliche Glaubensbekenntnis lehrt: steigt das Geldangebot steigen die Preise, wenn sonst nichts geschieht. Nun steigt die Geldmenge, allein schon die M1 in den USA um 14% pro Jahr. Doch die Verbraucherpreise steigen nicht mit. Angeblich fallen sie dort sogar seit einigen Wochen. Normalerweise will Geld einkaufen gehen und den Betrieben die benötigten Waren aus dem Lager nehmen. Da beim Essen bekanntlich der Appetit wächst, eilt es immer schneller von einer Kasse zur nächsten und vermehrt sich im Laufschritt. Durchläuft ein Dollarbetrag am gleichen Tag drei Kassen oder Konten, dann ist das so wie eine Verdreifachung der Geldmenge. Mit der Geldmenge steigen, die Preise, um Appetit auf gewinnbringende Produktionssteigerungen zu wecken. Aber das Geld erscheint nicht auf dem Markt, es bleibt in Geldbeuteln oder auf Bankkonten kleben.

Es blieb auch nicht alles beim Alten: es gab ein neuer Markt, den Finanzmarkt. Schrie dort etwa einer, bevor die Preise steigen „Inflation“ und drehte den Hahn ab? Sie wissen natürlich warum. Wenn auf dem alten Markt die Preise steigen, verkauft man auf dem neuen die Papiere, um sich rechtzeitig mit Waren einzudecken, bevor sie teurer werden. 1923 waren Arbeiter ohne arbeitsloses Familienmitglied angeschmiert: Wenn sie mit der Lohntüte zum Bäcker kamen, war das Brot bereits unerschwinglich, weil die Ehefrauen der anderen schon eingekauft hatten, während sie noch unter der Dusche standen (wenn es die schon gab).

Aber heute geht keiner mehr einkaufen. Im Gegenteil, wo man früher mit Kunden-, Hypotheken- oder sonstigen Krediten geschwelgt hatte, wird jetzt der Dollar herumgedreht. Wird er das? Kaum, der Dollar kommt dort gar nicht an. Auf dem Weg dorthin hat ihn schon die fällige Zinsrate weggeschnappt und vom einstigen „Konsumrausch“ war nichts mehr da, für das man als „Sicherheit“ im Pfandhaus oder auf der Bank hätte Kredit bekommen können. Alles schon verpfändet! Aber irgendwo muß das neue Geld doch hingeflossen sein!

Die Regierung hatte sich alles so schön ausgedacht. Sie würde damit Anleihen kaufen und dadurch Kaufkraft auf den Markt bringen. Doch verschwinden die Anleihen nicht aus den Büchern der Betriebe, wenn sie statt in den Büchern der Banken nun in denen der zuständigen Stellen stehen. Zinsen müssen gezahlt werden und die Sicherheiten bleiben verpfändet. Und damit geht weder im Betrieb noch im Haushalt etwas. Aber nun kann man die Haushalte gegen die Betriebe (die Leute entlassen) und die Betriebe gegen die Haushalte (d.h. die Gewerkschaften, die verhindern wollen, daß die Löhne, um „Arbeitsplätze zu erhalten“, gegen Null gehen, wie es „der Markt“ verlangt) aufhetzen und sie darauf vorbereiten, nach dem Takt der Einpeitscher (Medien, Parteien) zum Gaudium der Bankiers auf einander einzudreschen. Bitte, Sie können wählen, sie können rechts oder links mitschreien bzw. ihre Stimme abgeben!

Die Markt-Priester erwarten von der Geldvermehrung neue Kaufkraft und mit der entfachten Inflation neue „Kauflust“ (bzw. Kaufzwang). Kommt zu viel davon auf, wollen sie die eingesammelten Anleihen wieder verkaufen, um Geld vom Markt zu nehmen, und dadurch die „Inflation“ einzudämmen. Aber wer wird noch Anleihen kaufen wollen/können? Vielleicht Ihre Rentenkasse, die Ihre Rente in Papier anlegt. Und was bleibt der? Doch nur das, was sie den jetzt schon viel zu vielen Rentnern vorenthalten kann. Politiker meinen, sie würden die Wirtschaft (wie „das Klima“) retten, wenn sie Schulden machen, Geld ausgeben, damit Papiere die Bank wechseln und der Staat zur eigentlichen „Bad Bank“ wird (wenn er es nicht schon längst wäre). Hat die Bank ihre „schlechten“ Papiere los, hat sie zwar Geld aber noch keine kreditwürdigen Kunden, denen sie das Geld mit Gewinnerwartung geben könnte. Sie kann damit Löcher stopfen, die sie zuvor unter dem Ladentisch mit sogenannten OTCs außerhalb ihrer Bücher aufgerissen hatte und bisher nur mit heißer Luft (und dem Nicht-hinsehen-wollen der Aufsichtsbehörde) füllen konnte.

Aber irgend jemand bekommt das Geld schließlich doch, – ja, die Oberbanken, die das Löcher-Aufreißen gekonnt in Mode gebracht hatten. Und was machen die damit? Sehen Sie: Die Kurse der Papiere der Regierung, die den Hokuspokus der Geldvermehrung mit Schulden bei der Zentralbank ermöglicht hat, fallen, weil ihre bisherigen Käufer trotz „sicherer Zinsen“ das Schlimmste befürchten. Macht das Schule, wird sich auf den Weltmarkt eine Schlammlawine an unverkäuflichen Papieren (Dollar, Euro etc) ausbreiten. Verzweifelte Geldbesitzer werden versuchen, ihre Papiere los zu werden und alles aufkaufen, worauf Menschen überhaupt nicht verzichten können: Nahrungsmittel, Energie, Wasser, Luft (CO2-Emissionssrechte!) oder aber, man zwingt die Papieren anderen auf (mit militärischer Gewalt oder Umweltmaßnahmen wie Wetterumleitung, Erdbeben etc. – so etwas geschieht inzwischen). Also, um es kurz zu machen: Sie benutzen das Geld als Machtmittel, um kleine Leute noch kleiner und erbärmlicher zu machen. Wer kann so etwas schon wollen?

„Ja, die Banken haben Fehler gemacht. Zum Teil sogar schwere Fehler“ gestand der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank, Dr. Josef Ackermann, in seiner Rede am Dienstag 26. Mai vor der Hauptversammlung für die Presse und Klein-Dummchen ein, damit die sich gut fühlen („Hab ich doch schon immer gewußt“). Er geißelte die Banker, weil sie sich verkalkuliert und Risiken übersehen hatten, und jammerte über die Komplexität und Intransparenz der Finanzprodukte usw. Auch auf andere hieb er ein, die US-Regierung, die FED, die Aufsichtsbehörden und selbst die Rating-Agenturen. Na, gib’s denen nur! Recht hatte er, nur welche Konsequenzen zieht er, ziehen wir daraus? Laßt die Gleichen weiter machen, wählt sie wie eh und je – zum Beispiel demnächst bei der Europawahl?

Herr Ackermann ist nicht irgendwer, der Schweizer Bankier ist nicht nur CEO der Deutschen Bank, sondern auch Direktor bei Royal Dutch Shell, sitzt im Siemens Vorstand, gehört dem International Advisory Council der Zurich Financial Services Group an, steht dem Board of The Institute International of Finance, der einzigen Weltvereinigung der Finanzwirtschaft vor, ist Vize im Foundation Board of the World Economic Forum (Quelle) usw. Wenn einer Bescheid wußte, dann er. Nun kam er geradewegs aus Griechenland, dem militärisch am besten behüteten Forum der westlichen Weltelite, wo gerade die „Bilderberger“ ihr Vorgehen in der Finanzkrise abgestimmt hatten (Was natürlich keinen der prinzipiellen Gegner von Verschwörungstheorien interessieren darf, sonst erginge es ihm wie Charlie Skelton von der etablierten The Guardian, der dort eine erstaunliche Bekehrung erlebt hatte – vgl. seine Kolumne „Our Man at Bilderberg“ täglich vom 13. bis 19. Mai).

Kurz nach dem Meeting berichtete Jim Tucker über den gemeinsamen Plan, den der frühere schwedische Premier Carl Bildt vortragen durfte: ein Weltgesundheitsministerium und ein Weltfinanzministerium. Über den Vorschlag eine kürzere statt der geplanten zehnjährigen Wirtschaftsdepression zu veranstalten, um die Kontrolle nicht zu verlieren, geriet man sich in die Haare (Quelle).

Das will die Macedonian International News Agency am 21. Mai aus einem „neuen Kremelbericht” erfahren haben. Danach mußte „die obskure Bilderberg Gruppe, die letzte Woche ihr Jahrestreffen in Griechenland durchgeführt hatte, feststellen, daß die Finanz-, Polit- und Unternehmens-Elite des Westens nach ihrem Konklave zu der Überzeugung gekommen sei, […] daß auf dem Weg zu ihrer Neuen Weltordnung der US-Dollar ‚totally destroyed’ werden müsse“. Und weiter „Die meisten der Reichsten in der Elite des Westens“ hätten sich auf bisher nicht dagewesener Weise unter Führung David Rockefeller in New York getroffen „to plot the demise of the US Dollar“ (Quelle). Gemeint war das Treffen der Hardliner am 5. Mai in der Wohnung des Nobelpreisträgers und Biochemiker Paul Nurse an der Rockefeller Universität. Dort waren u.a. Bill Gates, Buffett, New Yorks Bürgermeister Bloomberg, George Soros, Eli Broad, Oprah Winfrey, David Rockefeller und Ted Turner. Es ging darum, wie man am beste mit dem „global slump“ und den eigenen „charitable activities“ umginge (Quelle).

Näheres darüber stand, wenn auch nur verwaschen, in der London Times (vom 24. Mai). Sie „erwogen, wie sie ihren Reichtum einsetzen konnten, um das Anwachsen der Weltbevölkerung zu verlangsamen“ und wie sie „vereint die politischen und religiösen Widerstände gegen den Wechsel [hin zur Bevölkerungsreduktion, HB] überwinden“. Die Nachmittagssitzung der Milliardäre sei besonders abgesichert gewesen, man „einigte sich dabei, daß der Übervölkerung die erste Priorität zukomme“ „daß das Problem als eine potentiell katastrophale Umwelt-, soziale und industrielle Bedrohung zu behandeln“ sei und „sich die Klimapolitik dabei als besonders hilfreich“ erweise. Schließlich beschloß man, „unabhängig von Regierungsstellen vorzugehen, weil die unfähig seien, mit dem Desaster, we all see looming, umzugehen“. Ein befragter Gast sagte der Zeitung noch, „Sie wollten als Reichen frei unter sich sprechen, ohne die Sorge, daß etwas davon in der Zeitung erschiene und sie als eine Art alternative Weltregierung dargestellt würden“ (Quelle).

Bei dem Milliardärs-Treffen war auch ein Peter G. Peterson zugegen. Er war früher unter Nixon Handelsminister und CEO bei Lehman Brothers, Kuhn, Loeb Inc.; er übernahm, als David Rockefeller ihn 1984 abgab, den Vorsitz im Council on Foreign Relations, und stand von 2000 bis 2004 der New York Federal Reserve Bank vor. Dann gründete er das Peterson Institute for International Economics, den wichtigsten Finanzplanungs- und Propaganda-Stab der Welt für gehobene Kreise (Quelle). Im Vorstand seines Instituts sitzt neben David Rockefeller dessen Mitbewerber um die Weltmacht, Lynn Forester de Rothschild, dazu Jean-Claude Trichet von der EZB und Paul A. Volcker, der Leiter von Obamas Economic Recovery Advisory Board.

Noch Fragen? Also ruhig weiter machen wie bisher und vor allem bei der Europawahl die „alten Hasen“ wählen, die schon immer den Rockefellers und Rothschilds zur Hand gegangen waren? Was sonst? Oder Parteien, wie „Der Aufbruch“, der zwar auch gegen das einzige produktive Mittel aus der jetzige Misere, die friedliche Nutzung der Kernenergie agitiert, aber vielleicht noch nicht auf dem Kurs der Etablierten liegt. Oder wählen Sie andere ganz kleine, wie die BüSo, die zu klein sind, um auf diesen Kurs einzuschwenken zu können. Oder gehen Sie mit offenen Augen dorthin, wo der Milliardärs-Club Sie/uns schicken will. Sie werden sich dabei toll „demokratisch“ fühlen dürfen, aber keiner wird es ihnen danken.

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Alles hofft…

Osama – Obama: Was für einen Unterschied doch ein einziger Buchstabe ausmacht. Der eine ist wohl schon über fünf Jahre tot, dient aber immer noch als Botschaften verschickender Buhmann, der andere wurde zum „mächtigsten Mann der Welt“ und so zum Hoffnungsträger für viele gekürt. Der eine steht für das Problem, der andere für die Lösung. Wer würde nicht gerne auf die bewußt gestaltete Lincoln-Copy hoffen, doch „allein es fehlt der Glaube“. Ist das nur Miesepeterei, das ewige Kritikastertum der Impotenten? Die Zukunft wird es zeigen. Gebt dem Mann eine Chance! Etwas anderes scheint uns ohnehin nicht übrig zu bleiben.

Doch ein paar Hinweise zur Rechtfertigung gegen den Vorwurf der Miesepeterei seien aus Anlaß des Inaugurationsjubels in Erinnerung gerufen. Er, zweifellos ein jugendlicher, smarter Mann mit Ausstrahlung, wurde als Nobody im teuersten Wahlkampf der USA mit doppelt so viel Geld als sein Gegenspieler gewählt, mit dem Geld der US-Finanzelite und ein wenig von der „Linken“. Kaum gewählt holte er sich die Leute in die Führungspositionen, welche den Grund für die Finanzkrise und den moralischen Abstieg der USA vor der Welt gelegt haben. Sein Stabschef wurde der bekennender Falke und Polit-Rambo Rahm Emanuel. Der diente 1991 im Golfkrieg als Freiwilliger in der israelischen Armee. Er soll einst Präsident Clinton Monica Lewinsky zugeführt haben, um ihn handhabbar zu machen. John O‘Neill, der FBI-Beamte, der den Verbindungen Osama Bin Laden zu amerikanischen Geheimdiensten auf der Spur war, und das mit dem Rauswurf und 2001 mit dem Leben bezahlte, hatte 1998 die Verbindungen Emanuels zum israelischen Geheimdienst Mossad nachgewiesen. Emanuel wurde daraufhin Privatier und machte als Investmentbanker in drei Jahren bis 2001, als er trotz allem wieder in den Kongreß gewählt wurde, ein Vermögen von über 18 Mio. US-Dollar. Daß er den Irakkrieg bedingungslos unterstützte, war kein Geheimnis.

Mit Lawrence Summers als Chef des Nationalen Wirtschaftsrates und Timothy Geithner als Finanzminister holte sich Obama die Leute ins Weiße Haus, die unter Clinton als „legislative Grundlage des Finanzsystems des 21. Jahrhunderts“ den Weg in die galoppierende Finanzkrise und für den Export des Finanzmülls ins Ausland zu Lasten der dortigen Steuerzahler geebnet hatten. Summers war der entscheidende Mitinitiator der berüchtigten Strukturanpassungs-Programme des Internationalen Währungsfonds (IWF) zur wirtschaftlichen Demontage der Schwellenländer. Tim Geithner war zuletzt Chef der Federal Reserve Bank of New York (FED) und enger Zuarbeiter Summers. Beide arbeiteten nach dem finanziellen Zusammenbruch Südkoreas infolge der Spekulationen der Eigentümer der FED gegen den Won den „IWF-Rettungsplan“ aus und konnten so die Koreas Zentralbank ausplündern. Die Spekulanten gegen den Won steckten nach dem Plan das IWF-Rettungsgeld ein, für danach die Koreaner aufzukommen hatten: Ein „Rettungspaket“ eben.

James Garfield, der 20. US-Präsident, hatte 1881 richtig gesagt: „Wer die Geldmenge kontrolliert, ist in jedem Land der absolute Herr über die gesamte Industrie und den Handel [und die Politik, H.B.] Und wenn man sieht, wie das gesamte System auf die eine oder andere Weise ganz leicht von nur wenigen mächtigen Männern an der Spitze kontrolliert werden kann, dann braucht einem niemand zu erzählen, wie Zeiten von Inflation und Deflation entstehen“. Kurz danach wurde er erschossen. Obama kontrolliert die Geldmenge nicht, das besorgen andere. Er verschafft ihnen aber das nötige schöne Image.

Trotz dieser „Fakten“ sollte man sich überlegen, zu welchem Zweck Krücken wie Grünspahn, oder Ben Bernanke und die Leute, für die sie den Kopf hinhalten, sich den Strahlemann Obama ausgesucht haben. Dazu lasen wir im Handelsblatt am 12. Januar: „Hoffnungen setzt Bernanke zwar auf die milliardenschweren Konjunkturprogramme der Regierungen in aller Welt, insbesondere auf das des künftigen US-Präsidenten Barack Obama. Dieses Programm habe das Potential, der Wirtschaft einen „erheblichen Schub“ zu geben. Diese Maßnahmen müßten aber von anderen Aktionen flankiert werden. So seien eventuell weitere Kapitalspritzen für die angeschlagenen Banken nötig“. Weitere Spritzen, eben! Bernanke hatte vorgeschlagen den Spekulanten die Verlustpapiere zu einem für sie guten Preis abzukaufen, sie in einer „Bad Bank“ zu sammeln und diese dem Steuerzahler an den Hals zu hängen. Ob mit einer „Bad Bank“ oder mit etwas anderem, genau das besorgen die „Rettungspakete“. Aber dergleichen Gaunereien (mit Hilfe der Finanzmärkte wurde stinknormale Wechselreiterei – nur in schöner Verzierung – betrieben; das sah jeder, wenn er nur darüber nachdenken wollte) werden heute allgemein als „anerkanntes“ Wirtschaften hoch geschätzt und hätten zu ihrer Fortsetzung weder einer spektakulären Finanzkrise, noch zur „Rettung“ eines ungewöhnlichen US-Präsidenten bedurft. Offensichtlich wird mehr bezweckt.

Zbigniew Brzezinski (Obamas Mentor und ehemaliger US-Sicherheitsberater) und Henry Kissinger (ehemaliger Sicherheits- und Außenminister) sind als graue Eminenzen und Leiter des Council on Foreign Relations für die Gleichschaltung der US-Politik mit den Interessen der Wall Street zuständig. In einem Interview bei CNBC (hier zu sehen) sagte Kissinger unter anderem, Obama sei ein „facelifting“ für Amerika. „Obama soll die Krise ausnutzen, um eine Neue Weltwirtschaftsordnung zu schaffen“. Zu diesem Zweck habe er (die besagten) „extraordinarily able people“ um sich geschart. Das „so unbeständige und wechselhafte internationale System“ biete „eine einzigartige Gelegenheit für kreative Diplomatie“. Den Tiefpunkt des aktuellen internationalen Finanzsystems begleiten politische Krisen auf dem gesamten Erdball. Selbst wohlhabende Staaten würden mit schwindenden Ressourcen konfrontiert und müßten ihre nationalen Prioritäten neu bestimmen. Eine internationale Ordnung werde entstehen, ein System kompatibler Interessen. Die „kompatiblen Interessen“ sind natürlich, wie bisher, die Interessen der von Kissinger vertretenen Hochfinanz. Als Alternative zu „einer neuen internationalen Ordnung“ könne er nur „Chaos“ erkennen. „Am Ende des Tages kann das politische und wirtschaftliche System nur auf zwei Wegen harmonisiert werden: Durch die Schaffung eines internationalen politischen Regelsystems, das die gleiche Reichweite hat wie das wirtschaftliche System; oder das Schrumpfen der Wirtschaftseinheiten, welches mit aller Wahrscheinlichkeit zu einen auf lokale Wirtschaftseinheiten beschränkten, neuen Merkantilismus führen würde“. „Eine Art neues globales Bretton Woods Abkommen wäre bei weitem die beste Lösung“. Diese Lösung, eine „Währungsreform“, die den Menschen im politischen Chaos trotz Entwertung einen Strohhalm „der Hoffnung“ hinhält, durchzusetzen, ist die Aufgabe der inszenierten Finanzkrise und der Wahl Obamas.

Das dies von langer Hand vorbereitet wurde, ergibt sich aus einem anderen Interview mit Kissinger und dem derzeitigen deutschen Außenminister Steinmeier in der FAZ vom 6. Juli 2008 unter der Überschrift: „Die Welt auf der Suche nach neuer Ordnung“. Schon am 18. Juli 1993 schätzte Kissinger das nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) in der Los Angeles Times nicht als „konventionelles Handelsabkommen, sondern als die Architektur eines neuen internationalen Systems, den ersten entscheidenden Schritt zu einer neuen Gemeinschaft der Nationen“ ein. Kissingers Chef, der Bankier und CFR-Finanzier David Rockefeller, sagte damals dem Wall Street Journal vom 01.10.1993: „Alles steht bereit, nach 500 Jahren eine wahrhaft Neue Welt in der westliche Hemisphäre zu schaffen“ – offensichtlich Aldous Huxley‘s „Brave New World“. Damit die Masse es schluckt: Krise und Obama.

Um die entsprechenden Umstellung auch in Europa einleiten zu können, wurde erst die EU-Verfassung geplant und nach ihrem Scheitern als Ersatz, am 13.12.2007 der Vertrag von Lissabon beschlossen. Über die anhängige Verfassungsbeschwerden gegen das deutsche Zustimmungsgesetz zur Ratifizierung des Vertrags und damit zu nötigen Änderungen des Grundgesetz und einiger anderer Gesetze hat am 10. und 11. Februar 2009 der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts jeweils ab 10.00 Uhr im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, Schloßbezirk 3, 76131 Karlsruhe zu entscheiden.

Bisher haben 23 der 27 EU-Mitgliedstaaten den Vertrag ratifiziert. Es fehlen Irland, Polen, die Tschechische Republik und die Bundesrepublik Deutschland. Die Beschwerde richtet sich gegen den Vertrag, weil er unter anderem das Demokratieprinzip, den Grundsatz der souveränen Staatlichkeit Deutschlands und das Prinzip der Gewaltenteilung verletzt, die Zuständigkeiten der EU ausweitet und ermöglicht, verbleibende Kompetenzlücken durch eine expansive Rechtsprechung des EuGH oder mit Hilfe der sogenannten Flexibilitätsklausel selbst zu schließen.

Warum sich die Mehrheit Ihrer „demokratischen“ Vertreter und die Bundesregierung nicht dagegen wehren, verwundert nicht, wenn man nur einen kurzen Seitenblick auf den Öl-Streit im letzten Jahr und den gerade beendeten Gasstreit zwischen Rußland und der Ukraine wirft. Im Gasstreit ging es eigentlich um den von der Ukraine geforderten Zwischenhändler, die Firma RosUkrEnergo. Ihr maßgeblicher Gesellschafter ein Dmitrij Firtasch (letzter Spatz) sitzt in Zug (in der Schweiz). Er ist nicht mit dem Orange-Revolutionär und Westliebling Juschtschenko eng verbandelt, sondern arbeitet auch für die Firma Highrock Properties mit Hauptsitz in Tel Aviv. Vor einem Jahr ging es um einen Zwischenhändler, den die Bundesregierung für russische Öllieferungen unbedingt beibehalten wollte, die Firma Sunimex Handels GmbH. Die in Hamburg eingetragene Firma unter dem Geschäftsführer Sergei Kischilow mit russischem und israelischem Paß beschäftigt fünf Mitarbeiter. Ihr zuletzt vorgelegter Jahresabschluß aus dem Jahr 2002 – einen jüngeren gibt es nicht! – wies einen Jahresreingewinn von 2,9 Mrd. Euro aus. Zwischenhändler kosten bekanntlich Geld ohne eine Leistung zu erbringen und verteuern unnütz den Öl- bzw. den Gas-Preis.

Putin hatte Frau Merkel angekündigt, Lukoil könnte die Öllieferungen einstellen, wenn die BRD weiterhin verlange, das Öl über den „Oligarchen“ Sergei Kischilow abzurechnen. „Wir brauchen keinen Zwischenhändler“ hatte laut (Die Welt vom 21.2.2008) der CEO von Lukoil, Vagit Alekperow gesagt. „In einem Interview mit der russischen Zeitung „Wedomosti“ erklärte der Transneft-Chef, Nikolai Tokarew, das Handelssystem zwischen Rußland und dem Westen sei ein ‚Anachronismus aus den neunziger Jahren‘, der heute nur Preisspekulationen anheize“ (Handelsblatt vom 25.02.2008) Doch Frau Merkel bestand auf dem Preisaufschlag durch den Zwischenhändler Kischilow, weil dies einer „guten Sache“ diene. Die Folge war: „Seit Anfang Februar 2008 sind die Erdöllieferungen durch die Druschba-Pipeline, die über Weißrußland und Polen nach Deutschland führt, eingestellt“ (Die Welt vom 21.2.2008). „Unklar bleibt“ dem Handelsblatt vom 20.02.2008, „warum Sunimex eine solche Machtstellung hat. […] Sowohl die deutschen Raffineriebetreiber als auch der Deutsche Mineralölwirtschaftsverband und der Außenhandelsverband für Mineralöl und Energie konnten am Mittwoch keinen Grund dafür nennen, warum Sunimex quasi ein Monopol auf das Öl aus der Druschba-Pipeline hat“. So denkfaul stellt sich die deutsche Quasi-Elite, wenn es um Merkels „gute Sachen“ geht! Ein Ölmonopol haben allenfalls die Russen, der Israeli Sergei Kischilow hat nur ein Monopol über die BRD-Politik und unser Geld – und das wohl wegen der Verbindung zur guten Sache Israel. (vgl. diese Quelle).

Also erwarten Sie sich nicht allzuviel Gutes von der Neuen Weltordnung und schon gar nichts von der Elite der Bundesrepublik. Aber hoffen Sie ruhig auf Obama. „Der Papa wird’s schon richten […] Denn wenn man einen Sohn hat, und so’ne Protektion hat […]“ sang Qualtinger einst in Wien. Man müßte aufhören, Kind zu bleiben. Doch wem sagt man das?

Auf ein Neues!

„Neues Spiel, neues Glück. Wer nicht wagt, der nicht gewinnt, auch keinen Teddy mit nach Hause nimmt“. Kennen Sie diese Schießbuden-Sprüche noch? Neujahr scheint eine dafür passende Spielunterbrechung zu sein: Viele Menschen überdenken ihre Einsätze und ihre Hoffnungen, bevor die Kugel wieder rollt und das „Nichts geht mehr!“ sie überrollt. Ist ein Neuanfang möglich oder der Weg bereits abgesteckt? Beides, je nach dem, was man tut.

Herrscher herrschen nicht, wenn die Beherrschten sie nicht herrschen lassen. Dazu müssen die Herrscher die Beherrschten überzeugen. Die besten Argumente wären natürlich geordnete Verhältnisse, in denen alle Menschen sich erfolgreich um das Gedeihen und den Fortbestand ihrer Familien und ihres Wohlbefindens auf Dauer kümmern könnten. Soweit wir die Geschichte überblicken, waren solche Verhältnisse selten, daher waren die Herrscher im Zugzwang, Gründe für ihr Versagen zu finden und Vorschläge, wie sie diese überwinden wollen, damit die Beherrschten sich mit ihren Maßnahmen abfinden.

Vor rund 5.000 Jahren fand Lugazaghisi, ein Herrscher im Zweistromland, eine plausible Erklärung. Die Welt unter seiner Führung wäre in Ordnung, wenn es nicht ringsherum Chaos-Völker gäbe. Solange diese nicht zur Ordnung geführt, das heißt unterworfen und dem eigenen Reich eingegliedert sind, wird die Unordnung leider fortbestehen. Er scheint diese Herrschafts-Idee damals neu erfunden zu haben. Sie brachte ihm göttliche Verehrung ein. Trotz Demokratie blieb seine Idee bis heute aktuell, nur spricht man jetzt von Terror- oder Schurkenstaaten. Man braucht einigen Gruppen nur den Brotkorb hoch genug zu hängen und ihnen von anderen unbemerkt auf die Zehen zu treten und schon hat man Schurken, die alles rechtfertigen. Die Vertreibung der Palästinenser aus ihrem Land, deren vorhersehbare Reaktionen und die heuchlerisch impotenten Friedensforderungen der westlichen Regierungen dauern nun schon 60 Jahre mit weltweit durchschlagendem, gesellschaftspolitischem, regierungsnützlichem Erfolg.

Demokratie war einmal anders gedacht. Erwachsene sollten sich ihre „Führer“ wählen und sie bei Mißerfolgen austauschen. Ihre Aufgabe ist, dafür zu sorgen, so glaubt man, daß das Wechselspiel zwischen den Menschen fair gespielt wird und niemand dabei unter die Räder kommt – so die versprochene Freiheit. Doch woher oberhalb der Dorfebene eine brauchbare Alternativen nehmen. Regierungen werden dem Wähler geboten. Die meisten wählen das, was angeboten wird. Gebieter sorgen für das Angebot. Sie halten sich hinter dem politischen Spektakel, das dem Wahlvolk von ausgewählten Stellvertretern vorgeführt wird, bedeckt, erfreuen sich einer Existenz in überirdischer Abgeschiedenheit, wo sie die Weichen stellen lassen, für die ihre Stellvertreter auf Erden Lob oder Prügel einstecken. Das System ist allgemein bekannt: „Geld regiert die Welt“. Das glaubt jeder zu wissen, und kaum einer stößt sich daran, erst an den Ergebnissen der Regierung, die das Geld regiert.

Als die Finanz-Manipulateure beschlossen den Lebensstandard der Massen wieder zu drosseln, lenkten sie den Geldflusses von der produzierenden Wirtschaft auf die Finanzmärkte. Weil dort das Geld so erfolgreich „arbeitete“, wollten die meisten nicht begreifen, daß es, sobald es dort angelangt war, bereits entwertet war. Der Mensch, den man oben aus dem Hochhaus stieß, schien noch quicklebendig zu sein, bis er unten ankam. Nun wollte man die heiße Luft des Scheingeldes etwas ablassen, um das Spiel in kleinerem Kreis neu zu beginnen: Neues Spiel, Neues Glück! Um einige ihrer brauchbaren Finanz-Experten vor den Folgen zu behalten, beauftragten die Großeigentümer den Staat, dafür zu sorgen, daß sie nicht zur Verantwortung gezogen werden. Die Regierung zog rasch Rettungsschirme auf. Aber sie rettet nicht vor der Krise, nur vor der Verantwortung. Denn die Krise hatte sie im Einklang mit der Finanziers-Elite selbst mit zwei Arten von Vorarbeiten eingeleitet: zunächst mit der Deregulierung der Arbeitsverhältnisse, und dann mit der Deregulierung der Finanzwirtschaft, die ebenfalls per Gesetze verhängt wurde. Es war die rot-grüne Koalition, die Gesetze für befristete Leiharbeitsverhältnisse, „prekäre“ Beschäftigungen, die Lockerung des Kündigungsschutzes, die Einschränkungen der Flächentarifverträge erlassen und dadurch die Arbeitsverhältnisse unter dem Stichwort „Reformen“ sozial entsichert hat. Dazu hat sie die solidarischen, umlagefinanzierten Sicherungssysteme systematisch deformiert, durch institutionelle Regelungen abgeschmolzen, die vorhandenen Mittel „anderweitig“ verwendet (was logischer Weise den sogenannten Ausländerhaß anfeuerte) und so den angemessenen Lebensstandard der „breiten Masse“ zielgerecht abgesenkt.

Um Zirkulationsmittel aus der Güter schaffenden Wirtschaft heraus in die Finanzblase zu überführen, also um die Finanzwirtschaft liquide zu halten, förderte und forderte man private kapitalgedeckte Formen der Vorsorge. Die dementsprechende, asymmetrische Steuerpolitik hat die Schere der Verteilung von Gewinn- und Lohn-Einkommen und die Vermögens-Umverteilung zunehmend gespreizt. Die gesellschaftlich spürbaren Folgen erklären sich als „individuelles Versagen“. Um den Geldkreislauf entsprechend zu entregeln, bedurfte es einer breiter angelegten „Wählerzustimmung“. Dies war das Geschäft der rot-schwarzen Koalition. Sie „lockerte“ den Börsenhandel, ließ den Derivatehandel zu und befreite die Bankgewinne aus dem Handel mit Industriebeteiligungen von Steuern. Hedgefonds wurden als Dachfonds zugelassen und die Verbriefung von Krediten steuerlich begünstigt. Die große Koalition propagierte und förderte innovative Finanzdienste, das heißt, das Absaugen von Umlaufmitteln aus der produzierenden Wirtschaft in eine, in der sich Geld scheinbar von selbst vermehrt. Die entsprechenden Vertriebswege und Kapitalbeteiligungs-Gesellschaften wurden steuerlich privilegiert. Dem widersprachen Großverbände wie Gewerkschaften und Kirchen kaum, weil man ihnen dies als Weg zur wirtschaftlichen Gesundung versprach.

So gelang es, das nachhinkende Deutschland ordentlich an die internationale Finanzblase anzuschließen. Als dies zur Zufriedenheit der Olympischen Götter im Dollarhimmel geschehen war, entschied man, nun die etwas heiße Luft aus der Finanzblase abzulassen. Die deutsche Regierung reagierte sofort und bot den bei der Triage fallengelassenen „Finanzeliten“ Hilfe auf Kosten der Steuerzahler an. Zur Rechtfertigung inszenierte sie das Dampfablassen der Blasenökonomen als dramatische Krise, jagte den Leuten ordentlich Angst ein, um sich ihre Unterstützung durch hoffnungsweckende Andeutungen zu sichern. Dazu dienten so dumme Hinweise wie die des Finanzministers, man müsse zuerst die Unfallstelle aufräumen, bevor man diejenigen zur Rede stellt, die den Schaden verursacht hätten, oder man müsse unverzüglich das Feuer löschen, auch wenn es sich um Brandstiftung gehandelt habe. Aber mußte man unbedingt die „Brandstifter ans Lenkrad des Löschzugs“ setzen oder, genauer gesagt, an seiner Fernsteuerung belassen? Sie schnüren nun in den Hinterzimmern der Regierung das Rettungspaket, das dem Parlament und der Öffentlichkeit übereilt zur Akzeptanz angeboten wird. Denn Brandstifter, Krisenursache, Krisenausmaß und Krisenfolgen blieben in dem Dunkeln, in dem sich seit eh und je gut munkeln ließ. Denn Geld regiert die Welt, d.h. diejenigen, die das neue Geld in Umlauf bringen dürfen, und das darf bekanntlich weder die Regierung noch Sie und ich.

Im Neuen Jahr haben wir Neuwahlen, kennen Sie Alternativen. Welches Neue werden Sie wählen? Wer soll das Geld in die Hand nehmen, das die Welt regiert? Vielleicht der neue Repräsentant der westlichen Führungsmacht? Eben hat er Admiral Dennis Blair für den Posten des Nationalen Geheimdienst-Direktors nominiert. Das ist der dritte Vier-Sterne-General in seinem künftigen Kabinett, nach James Jones als Nationalem Sicherheitsberater und dem ehemaligen Generalstabschef der Armee, Erik Shinseki, als Staatssekretär für Veteranen-Angelegenheiten. Auch heißt es, er würde den pensionierten General Michael Hayden als CIA-Direktor behalten, wie Bushs Verteidigungsminister Robert Gates. Die Washington Post nannte das am Samstag 20. Dezember „einen ungewöhnlichen Trend für eine demokratische Regierung, der beide politischen Lager überrascht hat“. Die Überraschung wird zur Befürchtung, weil Obama Anfang Dezember verlauten ließ: „Um den Wohlstand zu Hause und Frieden in der Welt sicherzustellen, teilen wir die Überzeugung, daß wir auch in Zukunft die stärkste Militärmaschine der Welt haben müssen“. Bei der Gelegenheit versprach er den Militärs, die amerikanische Armee um 100.000 Mann aufzustocken, und den Verteidigungshaushalt von jährlich 850 Mrd. Dollar nicht nennenswert zu kürzen.

Dementsprechend hatte das US Army War College bereits am 4. November eine Studie „Known Unknowns: Unconventional Strategic Shocks in Defense Strategy Development“ (Bekannte Unwägbarkeiten, ungewöhnliche strategische Schocks in der Entwicklung der Verteidigungsstrategie) veröffentlicht. Sie sieht nicht weniger vor, als die Umgruppierung der US-Army, um den „unforeseen economic collapse“ (den nicht vorher gesehenen Wirtschaftskollaps) und die „rapid dissolution of public order in all or significant parts of the US“ (die rapide Auflösung der öffentlichen Ordnung in der gesamten oder bedeutenden Teilen der USA) zu handhaben. Den Bericht schrieb ein Professor Nathan Freier, nach dem Vorwort von Oberst John A. Kardos, dem Direktor des Peacekeeping and Stability Operations Institutes. Als mögliche Krisenauslöser nennt Freier neben Terrorismus auch die Möglichkeit, daß sich China und Rußland „politisch und wirtschaftlich“ gegen den Westen verbünden könnten. Als Folge dessen müßte sich das Defense Establishment im Inneren auf „Bürgerkriegszustände“ ein- und seine Prioritäten entsprechend um-stellen. Die Bundeswehr im Inneneinsatz, das war nur Befehl von oben, nicht wahr, Herr Schäuble? (Quelle)

Worum es letztlich geht, verdeutlicht eine Broschüre ausgerechnet des Bundesumweltministeriums: „Die Dritte Industrielle Revolution, Aufbruch in ein ökologisches Jahrhundert, Kommentare zum wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Umbau der Industriegesellschaften“ vom September 2008. Darin heißt es auf Seite 78: „Die Herausforderung besteht darin, die Große Transformation bereits jetzt mit aller Kraft in Gang zu setzen, zu einem Zeitpunkt, der nach „Revolutionsgesetzen“ viel zu früh erscheint. Im Unterschied zur Ersten und zur Zweiten Industriellen Revolution ist deshalb ein politischer Rahmen zu schaffen, der die Gesetzlichkeiten großer Transformationsprozesse gewissermaßen künstlich erzeugt. Technisch gesprochen, benötigen wir eine Art Fortschrittskatalysator, einen gesellschaftlichen Beschleuniger des Transformationsprozesses“. Auch das auf Befehl von oben?

Die genannte erste und zweite Industrielle Revolution hatte Voraussetzungen für den Wohlstand der breiten Bevölkerung geschaffen. Die Dritte dient dem finanztechnisch eingeleiteten Abbau („Umbau“) des Wohlstands durch eine enteffizierende, sogenannte Umwelttechnologie. Das geschieht im Rahmen von Kriegen hart an der Schwelle des Weltbrandes, von Seuchen aufgrund der chronisch inszenierten Unterernährung riesiger Bevölkerungsgruppen, einer manipulativen Gesundheitspolitik fern des erreichten Standes naturwissenschaftlicher Erkenntnisse und einer entmoralisierenden Kulturpolitik.

Neues Spiel wäre schon nötig für das alt ersehnte Glück, nur müßte man es in Gang setzen können.