Nur ein Kinderspiel?

Am 25. Juni hat Indonesien eine Weltraumrakete aus eigener Produktion ins All geschickt. „Die Rakete RX-420 wurde heute Morgen erfolgreich gestartet. Wir sind sehr glücklich“, zitierte AFP die Sprecherin der indonesischen Raumfahrtbehörde, Elly Kuntjahyowati. Die Trägerrakete hob um 8:00 Uhr Ortszeit vom Weltraumbahnhof im Westen der indonesischen Hauptinsel Java ab. Laut Kuntjahyowati plant Indonesien eine Reihe von Teststarts, um 2014 seinen ersten Satelliten ins All zu schicken. Auch Nordkorea hat am gleichen Tag gegen den ausdrücklichen Willen der Weltmächte wieder Raketen getestet, militärische, versteht sich. Aber wo genau liegt der Unterschied, wenn nicht in der jeweiligen Nutzlast und im Kurs, den man der Rakete einprogrammiert?

Globalisierung oder Regionalisierung ist zur Zeit die weltpolitische Frage. Globalisierung bedeutet die Auslieferung der Weltwirtschaft an die zu meist angloamerikanische Hochfinanz, mit ihrer Zentrale in der Bank für Internationalen Zahlungsverkehr (BIZ) in Basel. Sie zielt nur allzu offensichtlich auf das Festschreiben der Unterentwicklung, erst der sogenannten Entwicklungsländer, jetzt auch bei uns. Der Prozeß der Globalisierung galt Ende des 20. Jahrhunderts überall als das Natürlichste der Welt. Für Desillusionierung sorgte die Einsicht in die eigentlichen Ziele der Globalisierung und deren ungetrübte Durchsetzung durch die US-Regierung im Auftrag ihrer Hochfinanz. Die „monopolare“ Full Spectrum Dominance-Politik der USA löste als Gegenströmung die Regionalisierung aus, das heißt die Schaffung regionaler wirtschaftlicher Großräume, die versuchen sich vom nationalen US-Dollar mit seinem zersetzenden Einfluß auf die Weltwirtschaft mehr und mehr abzukoppeln. Regionalisierung würde zu mehreren, gleichberechtigteren Wirtschaftsräumen führen.

Die Wende in der Entwicklung: Weg von der einen stagnierenden Dollarwelt hin zu einer multipolaren Welt verschiedener Wirtschaftsblöcke mit je eigenen Tauschmitteln, brachten nicht nur die häßlichen Aspekte der US-Außenpolitik im Nahen Osten zustande, sondern mehr noch die Erfahrungen einer Reihe südostasiatischer Staaten mit dem Internationalen Finanzmarkt, in den sie hineingezwungen worden waren, insbesondere seit der Uruguay-Runde von 1995 mit der Errichtung der Welthandels-Kontroll-Organisation WTO und schließlich mit der von der Hochfinanz ausgelösten und schonungslos vom Westen zum eigenen Vorteil ausgenutzten Finanzkrise von 1997/1998. Diese Erfahrungen führten in vielen kleineren Nationen, die sich damals über den Tisch gezogen fühlten, zu antiglobalistischen Regungen und dazu, ihre Außenpolitik zu überdenken und umzustellen.

Ein exemplarisches Beispiel hierfür bietet Kasachstan. In den 1990er Jahren wurde Kasachstan im Zuge antisowjetischer und davon hergeleiteter antirussischer Ressentiments dazu verleitet, sich dem Westen zu öffnen. Die an die Macht gespülten, kasachischen Oppositionellen verhökerte die Bodenschätze des Landes speziell Öl und Gas an westlichen Unternehmen (mit amerikanischen, britischen, französischen und italienischen Etikett) zu einem Preis, der ihnen hoch erschien, aber im Weltmaßstab an Betrug grenzte. Aufgrund der Vereinbarungen flossen die Gewinne an die neuen Partner im Westen, die aufgrund der Verträge für die anfallenden Folgekosten, speziell der sozialen und ökologischen nicht einstehen mußten. Das brachte die Bevölkerung zur Besinnung auf und vereitelte die Hoffnung des Westens, auch Kasachstan gegen Rußland ausspielen zu können.

Die von Präsidenten Nursultan Nasarbajew 1997 neu gegründete Hauptstadt Astana zog die Kontrolle über Gas und Öl wieder an sich und beauftragte die staatliche Firma „KazMunaiGaz“ mit der Wahrnehmung der entsprechenden, nationalen Interessen. Astana begann den westlichen Unternehmen im zähen Ringen mehr und mehr Zugeständnisse abzutrotzen. Zum Beispiel wurden ausländische Firmen gezwungen, zu 35% Materialien und Anlagenteile aus Kasachstan und zu 90% kasachische Arbeitskräfte einzusetzen. Gleichzeitig wurden die Firmen unter allerlei Vorwänden genötigt, Anteile wieder zu verkaufen, welche nationalisierte Ölfirmen weitgehend mit chinesischem Geld zurückkauften. Erst am 16. April 2009 bekam Nazarbayev bei seinem Besuch in Peking wieder eine Zusage für einen 10 Mrd. Dollar Kredit aus China. Zugleich kaufte die chinesische Firma CNPC für 1,4 Mrd. US-Dollar 50% der Anteile der nationalen Ölfirma „Mangistaumunaigaz”. Diese Firma besitzt 36 Öl-Felder, von denen auf 15 bereits gebohrt wird. Die Kasachen fanden im energiehungrigen China mehr Unterstützung als in dem stärker in pro- und anti-westliches Lager gespaltenen Rußland. Ihre dementsprechende Umorientierung ruft wiederum im scheinbar benachteiligten Rußland politisch nutzbare Ängste hervor.

Während die Globalisierung Ende des 20. Jahrhunderts noch als natürlicher Fortschritt erschien, ist das seit der Jahrhundertwende und der immer deutlicheren, gewaltsamen Inbesitznahme der Welt durch die USA (Afghanistan, Irak, Pakistan und möglicherweise Iran) nicht mehr der Fall. Der wachsende Regionalismus erweist sich, jedenfalls außerhalb der US-hörigen Europäischen Union, auch wirtschaftlich als vorteilhaft. Internationale Zusammenschlüsse wie die ASEAN, die MERCOSUR in Südamerika und die Shanghai Cooperation Organization in Mittel- und Ostasien wachsen wirtschaftlich deutlicher als alle anderen Regionen und das vor allem im Bereich der Güterproduktion (statt bei den Finanztiteln, wie im Westen).

Um die Frage: unipolare Globalisierung oder multipolare Regionalisierung, dürfte es bei dem Besuch von US-Präsident Obama in Moskau eigentlich gehen. Rußland, das sich nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion nicht ganz – wie vom Westen geplant – ausschalten ließ und unter Putin sogar wieder wirtschaftlich etwas erstarken konnte, soll nun wenigstens ins Westliche Lager herübergezogen werden. Dazu wird es von den USA mit Zugeständnissen bei den Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien, bei der atomaren Abrüstung und mit imperialen Tauschgeschäften in Bezug auf die Einflußsphäre, zum Beispiel Iran gegen Ukraine, Kosovo gegen Abschasien und Südossetien, und anderes der Art, geködert werden.

Wollten die beiden US-Kongreßabgeordneten James McGovern (Chef der Menschenrechtskommission) und Robert Wexler (Chef des Unterausschusses für europäische Angelegenheiten) die Vorbereitung eines entsprechenden Deals verhindern? Sie und zwei Senatoren (Roger Wicker und Benjamin Cardin vom Senatsausschuß für Auswärtige Angelegenheiten) haben kurz vor der Moskau-Reise Obamas in den USA zwei Resolutionen zu Gunsten der in Rußland wegen Steuerhinterziehung und Geldwäsche zum Vorteil westlicher Begünstigter einsitzenden Oligarchen Michail Chodorkowski und Platon Lebedew eingebracht. In ihrer Erklärung haben sie den Prozeß gegen die Gauner als „Beispiel der politisch motivierten, selektiven Verfolgung“ gegeißelt. Während man selbst einen Bernie Maddof zu 150 Jahren verknacken läßt, der das gleiche getan hat, wie die US-Regierung: von anderen Geld „geliehen“ im klaren Wissen und der Absicht, es nicht wieder zurückgeben zu können. „Die neuen Anklagen müssen zurückgezogen werden, damit Rußland auf diese Weise seine Treue zu Demokratie, Menschenrechten und Dominanz des Rechts bekunden kann“, heißt es im entsprechenden Senats-Dokument, das damit das eigenartige Demokratie- und Rechtsverständnis im Westen bekundet. Solidaritätsadressen für Chodorkowski hatte der US-Kongreß zuvor schon zweimal in einer geheimen Abstimmung verabschiedet. Damals waren sie von Barack Obama (als Senator von Illinois), Joe Biden (als Senator von Delaware), Richard Lugar, John McCain und Tom Lantos angeregt worden. Dieses Mal scheint die Initiative der übereifrigen Rußland-“Basher“ für die weitreichenden Pläne der USA eher nach hinten loszugehen.

Ähnliches scheint Deutschland mit seinen übereifrigen Industrie-Demonteuren (Vgl. den Artikel „Entwaffnet die Industrie“ in der FAZ vom 30. Juni „Die Null-Kohlenstoff-Industrie muß das ultimative Ziel sein“ und der vom Regierungsberater Schellnhuber geforderte „Abrüstungswettlauf der Industriestaaten“) und den übereifrigen De-Nationalisierern unter den Lissabon-Vertrags-Befürwortern bevorzustehen.

Eine vom 8. bis 10. Juni 2009 durchgeführt Meinungsumfrage der Psyma-Meinungsforschung zeigt, daß 77% der deutschen Wähler eine Volksabstimmung zum Vertrag von Lissabon fordern. 1010 Wahlberechtigte wurden gefragt: „Denken Sie, daß deutsche Wähler die Möglichkeit erhalten sollten, ihre Meinung zum Vertrag von Lissabon in einer nationalen Volksabstimmung abzugeben?“ 77,3% stimmten mit „Ja“, 20,7% entschieden sich für „Nein“ und 1,9% gaben an „Ich bin mir nicht sicher“. Das Bundesverfassungsgericht wollte die Regierung zwar nicht ganz im Regen stehen lassen, band aber an den Lissabon Vertrag sehr regierungskritische Auflagen. Diese dürften sich angesichts des willfährigen Herdenverhaltens der Parlamentarier (der etablierten Parteien, angesichts der ursprünglichen Abstimmung über den Vertrag im Bundestag bei Unkenntnis seines Inhalts) als kein allzu großes Hindernis für die bisherige Politik dieser Parteien erweisen. Doch könnten die Parteien „der Alliierten“ auch einmal abgewählt werden, und sich dann sogar etwas zu Gunsten unseres Landes ändern – vielleicht.

Die Bundesregierung hat gerade eine weitere, eine dritte Klimafolgenforschungsanstalt in Potsdam gegründet, ein „Institute for Advanced Sustainability Studies“ (lASS, Jahresetat: 9 Mio. Euro). Gründungspräsident ist der einschlägig bekannten Klaus Töpfer, der als seine Empfehlung in „Die Welt“ äußerte: „Denn mittlerweile haben die Experten wohl unwiderlegbar nachgewiesen, daß der Klimawandel noch rascher voranschreitet, als bislang befürchtet“. An seinem Institut dürfen vor allem internationale, also ausländische Forscher auf Kosten deutscher Steuerzahler Klimaängste schüren. Ob es diese Propagandaeinrichtung wohl bringen wird, nachdem die Globaltemperatur seit 2002 gleichmäßig wieder fällt?

Für das Abkommen in Kopenhagen im Herbst kommt seine Propaganda ohnehin zu spät. Was dort beschlossen wird, hat mit deutschen Klimaängsten wenig am Hut. „Indien wird keine Zielsetzung der Emissionsreduzierung akzeptieren. Punktum!“ sagte der indische Umweltminister Jairam Ramesh am 30. Juni, und steht nicht alleine, wenn er den Pflanzen ihr CO2 gönnen will. „China widersetzt sich stark solchen Maßnahmen“ sagte Vizeaußenminister He Yafei laut AFP vom 2. Juli: „Wir stellen uns entschieden gegen alle Versuche, Handelsprotektionismus unter dem Vorwand des Klimawandels einzuführen“.

Zur Klimapolitik unserer Gewählten fällt mir eine nette Geschichte von Tom DeWeese ein: Ein guter Salesman stirbt. An der Himmelstüre trifft er auf eine riesige Menschenmenge, die hinein will. Da es nicht voran geht, drängt er sich gekonnt zu Petrus nach vorne. Der klagt, es sei ein Streik der Hersteller von Sockeln ausgebrochen, auf denen die Eingelassenen platznehmen können. Der Top-Verkäufer beruhigt Petrus und schlägt ihm vor, ihn versuchshalber einzulassen. Wenn er in einer halben Stunde keinen freien Sockel gefunden habe, wolle er wiederkommen und sich wieder ganz hinten anstellen. Petrus stimmt zu.

Der Verkäufer sieht die Himmelsbewohner in langen Reihen auf ihren Sockeln stehen, entdeckt aber nirgends einen freien. Da wandte er sich vertrauensvoll an einen der Himmelsbewohner: „Haben Sie nicht gehört? In der Hölle hat man Gold entdeckt!“ Der Himmelsbewohner wundert sich, glaubt es zu nächst nicht, ziert sich, schließlich macht er sich auf, um nachzusehen. Er verläßt seinen Sockel und der Verkäufer steigt hinauf.

Es dauert nicht lange und plötzlich steigen immer mehr Himmelsbewohner von ihren Sockeln und rennen dem Ausgang zu. Nun ist der Salesman an der Reihe, sich zu wundern. Auf seine Fragen bekommt er immer wieder zu hören. „In der Hölle wurde Gold gefunden, da will ich hin“. Der Verkäufer lächelt zunächst, doch allmählich wird er unruhig. Schließlich hält er es auf seinem Sockel nicht mehr aus und rennt mit den anderen zum Ausgang.

Dort greift ihn Petrus und fragt: „Nun, wohin so eilig?“ „In der Hölle hat man Geld entdeckt!“ war die hastige Antwort. „Aber das Gerücht hattest Du doch selbst in den Himmel gesetzt!“ „Ja schon, aber wenn es alle sagen, muß doch was dran sein“. Auf eben diese Weise wurde die vom Menschen gemachte Klimakatastrophe zum mächtigsten politischen Hebel unserer Tage. Lauft, Leute, lauft mit!

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Besinnung

Wir wünschen uns gerne ein frohes, ein fröhliches Weihnachtsfest, manchmal auch besinnliche Tage. Doch worauf soll sich die Besinnung alle Jahre wieder richten? Die meisten haben es vor lauter Weihnachtmännern, Nikoläusen, Lichtlein, Christkindlein, Ochs und Eselein etc. vergessen. Die eigentliche Antwort lautet: Gott ist Mensch geworden. Das ist bei aller Widersprüchlichkeit der Aussage vor allem ein Ärgernis für Juden, solange ein Messias nicht für Israel die Sonderverheißungen einleitet, von denen ihre heiligen Schriften träumen, für Moslems ein noch größeres, weil Gott ihnen so groß erscheint, daß Menschsein für ihn eine Beleidigung, eine unerhörte Blasphemie darstellen würde. Was aber meinen wir, wenn wir „Gott“ sagen? Die Antwort wäre: der „Schöpfer Himmels und der Erden“, und genau der soll (in geschichtlicher Zeit) „wesensgleich“ mit dem Menschen geworden sein. Das ist ein Ärgernis auch für viele unserer wissenschaftlichen Zeitgenossen.

An der Aussage ärgert vor allem die Konsequenz. Die besagt, daß Kreativität, Absicht, Zielsetzung und Selbstbewußtsein, die wir an uns Menschen kennen, auch dem zukommt, der Himmel und Erde, also alles, was ist, sein läßt. Eine solche Zumutung ärgert, weil damit unser absichtsvolles Tun und Schaffen als Geschöpfe in das Tun und Schaffen, welche Himmel und Erde hervorgebracht hat, eingewoben ist – es jedenfalls sein sollte. Wenn dem so ist, kann das Leben eines Menschen auch seinen Sinn verfehlen, sinnlos sein; und damit stellt sich die Aufgabe, für uns einen Sinn zu machen, der an den Sinn all dessen, was ist, „angebunden“ wäre (das bedeutet lateinisch „religio“). Und wo gäbe es eine verbindliche Vorlage für diesen Sinn? Nirgends! Er wäre im Endlichen frei zu schaffen, so wie der unendliche Schöpfer den seinen in Liebe, Weisheit und Können schafft. „Frei“, das heiße „im Einklang mit sich selbst“, so das Konzept der „Wesensgleichheit“ des altkirchlichen, christologischen Dogmas. Eine schwierige Aufgabe, die in der abendländischen Geschichte viele Menschen zur „Besinnung“ aber mehr noch zur Entsinnung gebracht hat. Besinnung erfüllt sich in Freude, Entsinnung im Spaß, der meist aus Entlastungen herrührt.

Es lebt sich scheinbar leichter und spaßiger in den Tag hinein, wobei man mitnimmt, was sich einem an Genüssen und Erfolgen aller Art bietet, um früher oder später in das Nichts zu verschwinden, das man mit einer solchen Orientierung neben sich selbst auch allem Sein als dessen eigentlichen Sinn und Zweck zumutet: Der Mensch wäre demnach ein Nichts und Gott sein größenwahnsinniger Traum. Darüber philosophiert es sich zynisch leicht. Doch vom Leben erwarten wir uns, wenn wir ehrlich zu uns sind und uns besinnen, etwas anderes, ohne recht sagen zu können, was, vermutlich eben Sinn. Wo uns sein Fehlen zur Besinnung kommt, werden wir unruhig und unzufrieden bis wir, wie es der Heilige Augustinus ausgedrückt hat, Ruhe finden in Gott, eine sehr aktive, umtriebige Ruhe übrigens.

Die Sinnfrage braucht einen nicht an die Grenzen des Universums zu treiben. Manchmal hilft schon der Hinweis auf ein Paradox: Müssen bei der ungeheuren Produktivkraft, die menschliche Kreativität hervorgebracht hat, so ungeheuer viele Menschen unermeßliche materielle Not wie zur Zeit? Da es die Not gibt, ist menschliche Kreativität, menschliches Wollen und Bezwecken offensichtlich fehlgeleitet. Daher scheint nicht Gott sondern eine Art Gegenstück Mensch geworden zu sein, etwas, was auf die Sinnfrage eine fast allgemeingültige, umfassende Antwort zu geben scheint und für die meisten auch gibt: das Geld. Statt Mittel zu sein, um die menschliche Arbeit auf einander abzustimmen, ist es für die meisten zu ihrem ureigenen Zweck geworden: „Warum nicht, wenn sich’s doch auszahlt“?

Das Wesen dessen umreißt ein Wort des größten Geldgurus der letzten Jahrzehnte: Alan Greenspan. Der Vorsitzender der privaten US-Notenbank Federal Reserve, antwortete auf die Frage des Vorsitzenden des US-Kongreßausschusses für Kredit und Banken am 7. Juni 1996, ob er versichern könne, daß er mit seiner Geldmengen-Steuerungspolitik einen Einbruch wie 1929 verhindern könne, folgendes: „Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, nicht monetäre Techniken und Details können uns sicher davor retten, sondern nur allein der immer feste, inbrünstige Glaube aller an die Kraft des Geldes, unserer Geld-Verfassung der Freiheit und Demokratie. Wenn wir nicht mehr an den US-Dollar glauben, an die wunderbare Stärke der USA und ihre Aufgabe für die Welt, allen Wohlstand und Freiheit zu bringen, dann sind wir verloren. Und die Kräfte der Finsternis, die nur darauf warten uns zu verderben, werden die Oberhand gewinnen. Wir werden immer wieder nur gerettet in der göttlichen Vorsehung und seinem uns gnädigen Willen, wenn wir an die rettende Kraft des Geldes immer wieder so fest glauben, wie an Gott und unsere Verfassung. Denn unsere unabhängige Notenbank in ihrer Weisheit, ist mit der Verfassung unter Gott, unsere alleinige Garantie von Freiheit, Recht und Demokratie. Dafür lohnt es sich täglich für die Gnade zu beten, die uns als Chef der FED durch das Volk der Vereinigten Staaten und seinem Präsidenten anvertraut ist“. (Proceedings US-Congress, Washington DC, Bd. 555, S. 732 f). Wenn das kein Glaubensbekenntnis ist: Freiheit, für den, der Geld hat; Demokratie für die, die Stimmen und Meinungen kaufen können; und dies allen Menschen, auch außerhalb der USA, überzuziehen, das ist der Sinn der „aufgeklärten“ Religion unserer Tage, des Dollartums mit oder ohne nominell christliches Beiwerk. Dem huldigen nicht nur die USA, sondern westliche Politiker, die im Westen „anerkannten“ Eliten, auch solche in den christlichen Kirchen (die eben mit dem Strom der Zeit schwimmen, weil er sie trägt und es sich auszahlt). Diese Religion ist das Wesen des Westens, die Subsumtion aller Zwecke, Ziele und Absichten unter dem einen: „Das, was mir Geld bringt“. Deshalb soll jetzt auch – in London z.B. – das „Christliche“ vom Weihnachtsfest abgestreift werden. Nicht, weil es für Juden, Moslems, und die sich selbst beweihräuchernde Intelligenzija ein Ärgernis wäre, sondern weil es das eigentliche Wesen „des Westens“ in Frage stellt.

Mit der Umkehr der Besinnung, der Besinnung durch Geld, wird in einer Gesellschaft konsequenter Weise auch die Wahrheit verkehrt und die Lüge zur alles bestimmenden Größe. Warum, zum Beispiel, sterben junge Europäer und Amerikaner und Einheimische aller Altersschichten in Afghanistan? Wegen Freiheit und Demokratie? Oder weil die Taliban die Drogenhändler außer Landes getrieben hatten? Nach dem Sturz der Taliban erreichte der Drogenanbau in Afghanistan unter westlichem Schutz auf 150.000 ha Rekordernten. Rauschgift bringt Geld – je elender die Zeit, desto mehr Geld bringt es.

Geld soll für die Autoindustrie aufgewendet werden, um Arbeitsplätze zu erhalten, „denn ein Kollaps der Autoindustrie hätte verheerende Folgen für unsere Wirtschaft“, meinten Dana Perino, Pressesprecherin des Weißen Hauses, und alle ihre Nachbeter im Westen. Aber all die dafür aufgewendeten Milliarden bewirken nicht, daß deshalb sinnvoller Weise ein Auto mehr produziert wird. Der Grund für den Aufwand ist ein anderer: Die großen Autokonzerne hatten sich vor allem über Obligationen und andere Arten von Wertpapieren finanziert, diese sind in sogenannte Credit Default Swaps eingegangen, die sich allein in den USA nominell auf rund 290 Milliarden Dollar belaufen. Wenn nun einer der großen Autohersteller mit seinen hauseigenen Finanzinstitutionen das Handtuch werfen müßte, würde das den Finanzmärkten entsprechend Geld entziehen „Ein Kollaps der US-Autoindustrie würde zu einem Verlust von über einer Billion (Trillion) Dollar an Corporate Bonds, Credit Default Swaps und anderen Finanzinstrumenten führen“ äußerte der Demokratische Senator Carl Levin aus Michigan am 12. Dezember, und „das würde größere zusätzliche Löcher in die Bilanzen der US-Finanzinstitute reißen und eine weitere Granate auf den Kredit-, Finanz- und Derivate-Märkten platzen lassen“. Ein Bericht des J.P. Morgan Analytikers Eric Selle vom 11. Dezember errechnete, daß aus der US-Autoindustrie 10% des gesamten Junk Bond Marktes stammen. Ihr Einbruch würde eine „Kreditklemme II“ auslösen. Darum geht es und nicht um „Arbeitsplätze“. Die würde man leicht schaffen, wenn man z.B. alle Kraftwagen abschaffen und durch rot-grüne Eselfuhrwerke ersetzen würde. Dann hätte man zwar Arbeitsplätze aber nicht das, worum es „eigentlich“ gehen sollte: „Arbeitseinkommen“. Verkehrungen überall!

Das gilt auch für die gegenwärtigen Bemühungen zur angeblichen Bewältigung der Finanzkrise. Neben der Stützung der Papiere fließen Milliarden in angeblich „neue“ Technologien und entsprechende „Infrastrukturprojekte“. Aus früheren Krisen glaubt man zu wissen, daß erste eine neue Technologie, die ganz neue Industriezweige anregt aus einem Kondratieff-Tief, wie dem derzeitigen, herausführt. Das sollen nun „erneuerbare Energien“ schaffen. Dafür werden Milliarden aktiviert. Die „erneuerbaren Energien“ stellen aber keine neue, das würde bedeuten, eine „effizientere“ Technologie mit der entsprechenden Infrastruktur dar, sondern eine alte, überholte, weil ineffiziente. Ineffizientere Technologien sorgen dafür, daß Knappheit und Not zunimmt, daß weniger Menschen überleben können als mit den effizienteren, die abgeschafft werden soll (wie Kernenergie, Isotopenchemie etc.).

Ein Beispiel: Dieser Tage wurde der Transrapid, der Teil einer dringend benötigten, neuen Infrastruktur für den Langstrecken-Verkehr sein könnte, endgültig abgeschafft, weil dafür das Geld fehlte. Das gleiche gilt für neue Verkehrssysteme zur Güterversorgung und zum individualisierten Personenverkehr in den Ballungszentren. Sie wären erforderlich, weil alte Benzinkutschen bei allen raffinierten „Verbesserungen“ den gewachsenen Anforderungen nicht mehr gerecht werden können. Konzepte dafür liegen vor (Vgl. Böttiger, „Die Mobilität des Menschen“), aber für sie ist kein Geld da, weil die Milliarden in die Rettung der Wertpapiere fließen, danach in unerhebliche „erneuerbare Energien“ und, damit niemand etwas dagegen haben soll, noch etwas davon in die Renovierung von Schulgebäuden und Straßen.

„…Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) forderte […], die komplette Politik der Bundesregierung auf diese Trends [„erneuerbare“ Energien, d.Red.] auszurichten. „Hier geht es nicht um Nischenmärkte und nicht um ein bißchen Wohlfühlökonomie jenseits des harten Geschäfts“, betonte Gabriel. „Es geht hier um viele Tausend Milliarden Euro und um die ökonomischen Leitmärkte, die das 21. Jahrhundert prägen werden“ (Timm Krägenow in der FTD vom 31.10.2006) Es geht also nicht um die Lösung der Krise, sondern um ihre Verschärfung, daher wird auch die Kreditfinanzierung beibehalten und sogar noch überzogen. Der Widerspruch zwischen Technischer Machbarkeit und unnötig gewordener Not soll gegen die technische Machbarkeit und damit für die Not entschieden werden. Die herbei spekulierte Geldkrise scheint das Mittel für diese Absicht zu sein, wie die absurde „Klimakatastrophe“ aufgrund von Kohlendioxid dafür die ideologische Rechtfertigung liefert.

Aber zu welchem Zweck? Im Juni 1979 ließen Unbekannte durch die Elberton Granite Finishing Corp. in Elbert County in Georgia, USA, fünf sechs Meter hohe Granitstelen, auf denen eine Steinplatte ruht, errichten: Die Georgia Guidestones to the Age of Reason. Darauf sind zehn Weisungen in acht Weltsprachen eingraviert, darunter die erste und zentrale: „Maintain Humanity under 500,000,000 in Perpetual Balance with Nature“ (halte die Weltbevölkerung auf 500 Millionen [knapp 10% der derzeitigen, d.Red.] im ständigen Gleichgewicht mit der Natur).

Als Sponsoren bekennt sich „a small group of AMERICANS who seek the AGE OF REASON“, und spielt damit auf das Buch gleichen Titels des amerikanischen Revolutionärs und aufgeklärten Deisten Thomas Paine an. Die Weisungen selbst ähneln denen der sogenannten Earth Charter, die 1987 von der Weltkommission für Umwelt und Entwicklung der Vereinten Nationen angeregt wurde und den Übergang zu einer Weltgesellschaft der nachhaltigen Entwicklung weisen will. Sie wurde von der UNO, unzähligen Umweltorganisationen und Prominenten wie Maurice Strong und Mikhail Gorbatschow, der niederländischen Regierung und anderen gefördert. Hierin deutet sich die Weltreligion an, mit der uns die von gleicher Seite aus geplante Weltregierung dereinst beglücken will. Ist es da fraglich, welchen Sinn unser Tun haben sollte?

Ein freudevolles Fest wünscht der Spatz!

Und keiner ging

Seit die erste menschliche Horde am Strand zwischen Wald und Wellen auf der Suche nach Eßbarem dahinzog, geben die Herren der Angst den Ton an. Sie sagen, wo es lang geht, wer etwas bekommt und wer nicht, wer mitlaufen darf und wer wegbleiben muß. Am Anfang waren die Sachwalter der Angst Leute, die mit den realen Ursachen der Angst umgehen konnten, wilde Tiere oder gierige Mitbewerber vertreiben oder erlegen, und die am ehesten wußten, wo etwas Eßbares zu finden oder anzubauen war. Später konnten die Erfinder von Ängsten den anderen mit Erfolg „mir nach!“ befehlen. Anderen ihr Schicksal beschneiden zu können, scheint für manche der Kick schlechthin des Lebens zu sein.

Im Sommer 1934 erschreckte Churchill im Parlament die Engländer mit Prophezeiungen, die deutsche Luftwaffe werde bei Giftgas-Angriffen auf London in kürzester Zeit 30.000 Menschen töten. Damals gab es noch keine Luftwaffe, allenfalls Pläne dafür. Churchills Leute taten alles, damit diese auch realisiert wurden. Das scheint widersprüchlich zu sein, aber nur für Dünnbrettbohrer. Allerdings fielen hernach auch Bomben. US-Präsident Roosevelt schreckte seine Landsleute mit geheimen Invasionsplänen der „Nazis“, schon militärtechnisch eine Unmöglichkeit. „Geheime deutsche Flugplätze seien in Kolumbien entdeckt worden, von denen jederzeit der Panamakanal angegriffen werden könne“ und dergleichen mehr, behauptete er im Radio. Dann wurden solche Militärflugplätze in ganz Lateinamerika gebaut – US-amerikanische. Später reichte man eine Weltkarte der Nazis herum, in die die Hitlers Welteroberungspläne darstellten sollte. Roosevelt versteckte sein Problem, neun Millionen Arbeitslose, in Khaki-Uniformen seiner auf 11,5 Mio. aufgeblähten Army. Die Zustimmung der Nachbarn seines Büros in der Wall Street Nr. 120 hatte er. Aber die US-Bürger hatten kein Interesse, wieder am europäischen Krieg beteiligt zu werden. Sie hatten als Investoren mit dem ersten Weltkrieg bei anfänglich hohen Bankgewinnen netto über 20 Mrd. Dollar – damals eine gewaltige Summe – in den Sand gesetzt. Erst Pearl Harbor brachte die gewünschte Begeisterung und half den USA, die westliche Hemisphäre bis an die Grenzen des Ostblocks zu übernehmen. Übernahm die USA, oder wer?

Jetzt gehen allenthalben terroristische Bomben hoch, die Medien sind voll davon, und die „Anerkannten“ verurteilen die Anschläge, wobei sie sich gegenseitig in den Formulierungen überbietenden. Haben sie nicht Recht, sind solche unsinnigen Bomben nicht schrecklich? Sie sind es! Aber wer hatte die Bombenleger-Patsies eingewiesen, wer hat Bedingungen geschaffen, unter denen sich Patsies in großer Zahl anwerben lassen? Das interessiert nicht wirklich, und so gibt es dafür die schnellen Antworten: „Niemand natürlich!“, oder wie immer „der Markt“, oder „der religiöse Wahn“ oder die unstillbare „Gier“ – auf alles, nur nicht die Gier auf Herrschaft. Denn die könnte es gewesen sein. Die meisten, die in der Regel von sich auf andere schließen, setzen vor allem auf die Gier nach Geld. Aber haben Leute mit Milliarden Einkommen wirklich Gier nach Geld? Was ist schon Geld? Sie wollen Macht, mehr Macht, absolute Macht für sich und für ihre Herren und Meister.

Haben Sie sich gefragt, warum plötzlich alle „Anerkannten“ der Welt von der „schlimmsten Krise seit dem 19. Jahrhundert“ sprechen und die wirtschaftliche Zukunft in den düstersten Farben malen? Etwa, weil sie unerwartet eingeschlagen hat? Früher hatten sie alle, die detailliert aus den Praktiken an den Internationalen Finanzmärkten die Entwicklung, die jetzt eingetreten ist, abgeleitet hatten, (das waren einige, deren Namen Sie kaum erfuhren), als Spinner und Untergangsapostel hingestellt. Am lautesten haben damals die geschrieen, die die gesetzlichen Voraussetzungen für die Krisenentwicklung geschaffen haben und bei den gewaltigen Luft-Geschäften für sich und ihre Herren enorm gewonnen haben, und sie tun es heute wieder. Jetzt sollen sie im Kabinett Obama den Ausweg aus der Krise weisen – allen voran das W(h)iz-Kid Tim Geithern (1961), der 1988 frisch von der Uni weg bei Henry Kissinger Associates angefangen hatte und für diesen in vielen führenden Gremien saß, vorwiegend im US-Schatzamt, beim Internationalen Währungsfond, beim Council of Foreign Relations in der Abteilung „Chinesische und Japanische Angelegenheiten“, und dann noch als 9. Chef der Federal Reserve Bank New York, dem zentralen Schalthebel der internationalen Hochfinanz. Er versteht zweifellos sein Geschäft, Sie können ihm vertrauen so wie denen, deren Lied Sie singen oder wenigstens nachstammeln.

Die angebliche „systemische Finanzkrise“ steht offensichtlich im Zusammenhang mit dem geplanten globalen Trend. „Global Trends 2025“ war die kürzlich in Washington vom National Intelligence Council (NIC) unter Mitarbeit von 16 US-Geheimdiensten vorgelegte „Studie“ überschrieben, über die am 22. November in der Frankfurter Rundschau zu lesen, war. Sie kündigt einen relativen Machtverlust der USA an. „Wir sehen eine multipolare Welt“, sagte NIC-Direktor Thomas Fingar, „der unipolare Moment ist vorbei oder wird zweifellos 2025 vorbei sein“. Als künftige Mitbewerber um die Spitzenposition wird China erwartet, gefolgt von Rußland, Indien und Brasilien – also die sogenannten BRIC-Länder, die seit dem Überfall auf Afghanistan und den Irak immer enger zusammenarbeiten und unter der Hand daran arbeiten, sich vom Dollar zu lösen. Den islamischen Terroristen á la Bin Laden räumt die „Studie“ dagegen keine Zukunft ein. Sie warnt, wie könnte es anders sein, vor der iranischen Atombombe, die zu einem Wettrüsten im Nahen Osten führen würde. Die größte Krisenentwicklung erkennt sie dagegen in Afrika: Dort haben blutige, hochgerüstete Terroristenchefs wie Laurent Nkunda den Auftrag, die Entwicklungsarbeit Chinas (neun Mrd. US-Dollar Investitionen gegen Rohstoffe allein im Kongo) zurückzudrängen. Neben den knapper werdenden Energieträgern sollten, nach Meinung des NIC, Verteilungskämpfe vor allem um Lebensmittel und Wasser ausbrechen.

Vom Klima war in dem Papier des NIC nicht mehr die Rede, wenn man nicht die Ansicht, daß künftig keine neuen Energiequellen aufgetan werden, als eine der Folgen der Klimahysterie werten will. Daß die Klimaängste, neben Wirtschafts- und Kriegsängsten trotzdem noch zum „Trend“ gehören, macht nicht nur deren alltägliche Propaganda deutlich, sondern auch die Hysterie, mit der die „Anerkannten“ auf Dissidenten – ähnlich wie auf die Vorhersagen der Wirtschaftskrise noch vor wenigen Jahren – reagieren. Ein Beispiel dafür lieferte wieder einmal der WDR in seiner TV Sendung „Dellings Woche“ vom 26. November. Drei Ökofundamentalisten mit Moderator fielen über den sonst in Worten radikalen, in der Sache eher zurückhaltenden Klimaskeptiker Wolfgang Thüne her, schnitten ihm das Wort ab, beschimpften ihn, zeterten, weil er die Meinung vertrat, das Klima lasse sich noch weniger vorhersagen als das Wetter der nächsten Woche. Frau Höhn verstieg sich sogar zu der Lüge, 99,9 Prozent der Wissenschaftler stimmten mit der Klimahysterie überein. Und als die Hysteriker aus dem Gekeife den Schluß zogen, daß offensichtlich mehr Umerziehung der Bevölkerung nötig sei, gab es als Ersatz-Gebet sogar Beifall im Publikum.

Der Geologie-Professor Ian Plimer (62), hat, neben vielen anderen, die Ähnliches sagten, in seinem Vortrag am 24.11. im American Club in Sydney überzeugend nachgewiesen, daß sich, anders als in undurchsichtigen Klimamodellen, in der gesamten Klimageschichte keine Übereinstimmung zwischen Kohlendioxid und Klimaentwicklung erkennen läßt. Er kam dabei zu dem Schluß, die grünen „Städter haben die Beziehung zur Natur verloren“ und aus dem Klimawandel eine „fundamentalistische Religion“ gemacht, der man mit sachlichen Argumenten kaum mehr beikommt, „weil abweichende Stimmen von den Gläubigen in der Wissenschaftlerschaft niedergebrüllt“ würden. Um das zu erreichen, benötigen die Gläubigen aber eine starke (Geld)-Macht im Rücken.

Warum das? Als sich der Zusammenbruch des Ostblocks für Geheimdienstkreise 1979 bereits abzeichnete, gründete man den nationalen Intelligence Council als Planungsstab. Er sollte für die langfristigen strategischen Entscheidungen der Machtelite alle fünf Jahre einen Trendbericht über die dafür relevanten Entwicklungen der nächsten 15 Jahre liefern. Er hat als strategischen Hauptfeind des Machterhalts China und die BRIC-Gruppe ausgemacht. Damit bricht der Stellenwert der Klimaängste und des immer weniger durchsetzbaren Kyoto-Programms. Sie sollten im wesentlichen dazu dienen, die industrielle Entwicklung in den aufkeimenden Konkurrenzländern zu stoppen oder ganz zu unterbinden Das erreicht die nun inszenierte Finanzkrise weit besser. Auch wenn Linientreue, wie Frau Merkel, daran festhalten wollen, wird der Einfluß der Klimaangst zurückgehen – und zwar getreu der Lincoln’schen Erkenntnis „Man kann nicht alle Leute, allezeit und überall mit dem gleichen Quatsch belügen“. man braucht von Zeit zu Zeit schon mal etwas Neues.

Noch ist wenig bekannt, welche Position sich die BRIC-Länder für die Neuregelung des Finanzsystems, die auf dem Weltfinanzgipfel am 2. April 2009 in London beschlossen werden soll, sich aufschwätzen bzw. aufdrücken lassen. Doch deutet sich in der Südamerika-Strategie Rußlands (nach der Chinas vor wenigen Jahren) an, daß sich die Wiz-Kids der Hochfinanz dabei eine raffinierte Strategie ausdenken müssen. Daß sie dafür gegebenenfalls auch scheinbar beträchtliche finanzielle Rückschläge in den eigenen Reihen einplanen, sollte niemanden überraschen, der die Geschichte ihrer Machtentfaltung seit 1913 oder schon seit 1688 (der Gründung der Bank of England als Abschluß der ersten erfolgreichen translatio imperii von Venedig nach England) verfolgt.

Nicht nur zwischen Rußland und China sind Gespräche über ein vom Dollar unabhängiges Clearing-Verfahren im Außenhandel beider Staaten in Gang gekommen. Etwas Ähnliches deutete sich beim Besuch des russischen Präsidenten Medwedew in Venezuela mit der Gründung einer russisch-venezolanischen Bank an. „Wir haben mit Präsident Chavez die Möglichkeit besprochen, in den bilateralen Abrechnungen unsere nationale Währung, den Rubel und den Bolivar, zu verwenden“, sagte Medwedew am 26. November auf einer Pressekonferenz in der venezolanischen Hauptstadt Caracas. Dabei wurde auch eine mögliche Mitgliedschaft Rußlands in der Assoziation der Bolivarianischen Alternative für die Amerikas (ABLA) besprochen. „Wir beobachten mit Interesse, wie sich diese Assoziation entwickelt. Heute ist ein weiterer Erfolg erzielt worden […] Wir sind bereit, über Rußlands Teilnahme daran zu sprechen“. Die Staatschefs der ALBA-Länder hatten bei ihrem außerordentlichen Gipfeltreffen in Caracas beschlossen, eine einheitliche Währung – Sucre – zu schaffen, um bei gegenseitigen Geschäften auf den US-Dollar zu verzichten. Der 2004 gegründeten ALBA gehören Venezuela, Kuba, Bolivien, Honduras, Nikaragua und die Dominikanische Republik an. Zum nächsten ALBA-Gipfeltreffen am 14. Dezember sollen 18 Länder Zentralamerikas und der Karibik, die Mitglieder von Petrocaribe sind und denen Venezuela das Erdöl liefert, eingeladen werden.

Das nächste Gipfeltreffen der führenden Repräsentanten der BRIC (Brasilien, Rußland, Indien und China) findet im kommenden Jahr in Rußland statt, teilte Präsident Medwedew am 26.11. nach einem Treffen mit dem brasilianischen Präsidenten Lula da Silva in Rio mit. „Wir müssen die Möglichkeiten nutzen, die uns die Zugehörigkeit zur BRIC-Gruppe gewährt“. Ein Memorandum über bessere Zusammenarbeit hat (Noch)Nichtmitglied Rußland über seinen Vizepremier Igor Setschin der OPEC für ihr nächstes Gipfeltreffen in Algier überreicht. Ob es darin um mehr als den Ölpreis ging, ist bisher nicht bekannt.

Sollten die Erfolge jahrhundertelanger blutiger Weltpolitik einfach so verschwinden? Schön wär’s ja schon, denke ich – und Sie? Aber wer sorgt dann für die gehörige Portion Angst, die Sklaven brauchen, um als solche weiter dienen zu dürfen.

…gab ich für Papier

Berichte mehren sich, wonach sich Stapelwaren in den Lagerhallen der Seehäfen ringsum in der Welt und sogar auf Frachtschiffen stauen. Die Güter werden nicht ausgeliefert, weil die Finanzierung nicht mehr zu klären ist. Um Waren zu laden, muß der Schiffseigner wissen, daß sie auch abgeholt und bezahlt werden kann. Dazu benötigt er ein Bankpapier, ein Akkreditiv (Letter of Credit, L/C). Das war seit Begin der christlichen Seefahrt so üblich und hat über Jahrhunderte gegolten. Die Bankenkrise hat dieses System gestört.

Banken halten sich bei der Ausstellung von Akkreditiven zurück, weil sie ihr Geld für Forderungen zusammenhalten, die aus älteren Spekulationsgeschäften auf sie zukommen könnten, und auch, weil zur Zeit viele Kaufverträge gekündigt werden oder platzen. Schiffsraum beginnt brach zu liegen, Lagerhallen sind überfüllt, der international Güterverkehr beginnt zu stocken. Sollen die eigenartigen Piratenangriffe vor Somalia in einem Seengebiet, das von Kriegsschiffen mit modernster Ortungstechnik nur so wimmelt, davon ablenken? In diesem Jahr wurden bis zum 16. November bei 95 Überfällen 39 Handelsschiffe gekapert, darunter die „Faina“ mit 33 ukrainischen Panzern des Typs T-72 und anderen Waffen an Bord. 17 Schiffe liegen im Gewahrsam der Piraten in Häfen Somalias. „Nach vorläufigen Schätzungen wurden seit Anfang des Jahres 25 bis 30 Millionen US-Dollar als Lösegeld an die Piraten gezahlt“, berichtete UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und sieht den Grund in der wirtschaftlichen Notlage des Landes, das sich dank westlicher Interventionen seit 15 Jahren in einem Bürgerkrieg befindet. Nach anderen glaubwürdigeren Quellen kommen die Erlöse weniger dem Land als vielmehr einzelnen Kriegsparteien zugute, vor allem solchen, die der Abwehr der dem Westen nicht genehmen, islamischen Richter mit den erwiesenermaßen besten Aussichten, das Land zu befrieden, dienen. Das könnte die ungewöhnliche Impotenz der westlichen Kriegsmarine in diesem Krisengebiet erklären.

Liegen bleiben besonders Massengüter wie Energieträger und sonstige Rohstoffe, die meistens in Dollar gehandelt wurden. Denn Dollar stehen kaum noch zur Verfügung, weil das meiste von dem, was bislang „die Wirtschaft“ genannt wurde, damit beschäftigt ist, ihre in Dollar an den internationalen Finanzmärkten gesetzten Spielschulden zu begleichen.

Vor Jahren hatte der Spatz als mögliche Folge der Schulden-Finanzwirtschaft folgendes an die Wand gemalt: Eines Tages gehen Sie zum Bäcker und wollen Brot kaufen. An Brot fehlt es nicht, aber der Bäcker will Ihnen für Euroscheine keines verkaufen. Die Situation scheint nun einzutreten. Zwar wird Ihnen persönlich Ihr Bäcker auf absehbare Zeit noch Brot gegen Euros verkaufen, aber auf den internationalen Märkten setzt die beschriebene Ernüchterung ein: Keine Ware gegen Buntpapier. Die Zeiten von „Gold gab ich für Eisen“ sind vorbei. Werden sie nun wieder heraufbeschworen?

Selbst das von Export abhängige China beginnt umzudenken, nachdem 700.000 Arbeitsplätze in der Export-Industrie der Provinzen Shandong and Hubei ihre Arbeitsplätze verloren haben. De Zentralregierung in Peking will nicht mehr in erster Linie den Export absichern, sondern die Soziale Sicherheit. Diese sei, meint Liu Junsheng in „China Daily“ vom 18. November „wichtiger als die Wirtschaftsentwicklung“. Nach einer Regierungs-Direktive vom Vortag gilt die oberste Priorität der Erhaltung der Arbeitseinkommen und werden die Provinzregierungen aufgefordert, dahingehende Notstandsprogramme zu entwickeln. Damit stellt sich in China nun die Hauptaufgabe, ohne Einfluß von außen einen eigenen Binnenmarkt zu schaffen und zu entwickeln. Das geschieht nicht ohne Grund.

Anlaß für diese Sorge könnte das seit dem 17. November tagende Treffen von mehr als 600 Exiltibetern am Sitz der „Exilregierung“ Tibets in Dharamsala (Indien) sein. Bei dem Treffen wird die Strategie der kommenden Jahre festgelegt. Diskutiert wird nicht mehr über Autonomie, sondern über Abspaltung – mit Unterstützung westlicher Kreise. Für diese tun sich in Deutschland besonders die Parteistiftungen von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP hervor. Sie fördern mit ihren amerikanischen Freunden die 2008 gegründeten „Aufstandsbewegung des tibetischen Volkes“ („Tibetan People’s Uprising Movement“) und den älteren „Tibetan Youth Congress“, der laut Satzung fordert: „für die vollständige Unabhängigkeit Tibets zu kämpfen – selbst um den Preis des eigenen Lebens“ (Aims and Objectives; http://www.tibetanyouthcongress.org). „Sie [die Delegierten] hinterfragen zunehmend das Bekenntnis zur Gewaltfreiheit und suchen nach neuen Ansätzen des Widerstands“. Ihr Ziel sei es offenbar, „die Besatzungskosten für China in die Höhe (zu) treiben“ („Der Fall Tibet“ in FAZ vom 18. November) Dabei geht es nicht mehr nur um die Autonome Region Tibet, sondern um die chinesischen Provinzen Qinghai, Gansu, Sichuan und Yunnan. Im Grund geht es darum, einen Weltkonkurrenten durch innere soziale Konflikte zur Detonation zu bringen. Die Exiltibeter haben als nützliche Idioten die Zündschnur zu liefern und zu legen.

Auch Rußland macht sich über soziale Folgen der Internationalen Finanzkrise Sorgen. Das veranlaßte Ministerpräsident Wladimir Putin, den Bürgern zu versichern, der Staat garantiere die Rückgabe aller Einlagen bei den heimischen Banken, die den Betrag von jeweils 700.000 Rubel (rund 20.000 Euro) nicht übersteigen. Damit würde er die Einlagen von 98,5 Prozent der russischen Sparer sichern. Das Gesetz dafür soll es (laut RIA Novosti) bereits geben.

Die USA plagen ähnliche Sorgen doch mit anderem Schwerpunkt. Die „Washington Times“ berichtet über eine Studie eines US-„Rat für nationale Aufklärung“ mit der Überschrift „Globale Tendenzen 2025: die anders gewordene Welt“. An ihr hätten „Hunderte von Experten aus aller Welt“ ‚18 Monate lang gearbeitet und seien zu dem Schluß gekommen: „Bei einem bleibenden gegenwärtigen Wachstumstempo dürfte Rußland in etwa 20 Jahren zur fünftgrößten Wirtschaftsnation aufsteigen. Sollte der Ölboom weiter anhalten, wird Rußland den fünften Platz sogar früher belegen, möglicherweise im Jahr 2017“. Die USA werde ihre dominierende Stellung in der Welt einbüßen, weil die „degradierende Wirtschaft und der Verlust der militärischen Vormachtstellung Washington dazu zwingen könnten, die schwierige Wahl zwischen inneren Angelegenheiten und der internationalen Politik zu treffen“. Einer der Gründe sei, daß der US-Dollar den Status der weltweiten Reservewährung einbüße und nur zur „ersten Devise unter den gleichen in einem internationalen Währungskorb“ werden könne, was den US-Ambitionen widerstreitet. Ein anderer noch wichtigerer Grund sei: „Statt westliche Modelle der politischen und ökonomischen Entwicklung zu kopieren, werden immer mehr Länder zu alternativen Entwicklungsmodellen wie in Rußland oder China greifen“. Deshalb erwartet die Studie ein verstärktes Wettrüsten vor allem bei atomaren Waffen und im Nahen Osten. Letztere Erwägung deutet daraufhin, daß es sich bei dem Papier weniger um eine Trendbeschreibung als um ein chiffriertes Strategiepapier gegen diesen Trend handelt.

Vor diesem Hintergrund ist die Rede des derzeitigen US-Verteidigungsministers Robert Gates vom 28. Oktober an der Carnegie Stiftung für Internationalen Frieden interessant, zumal Gerüchte wissen wollen, daß Gates unter Obama Gates dieses Amt behalten soll. Ob die Gerüchte mehr wissen als Obamas in seinem etwas verblasenen ersten CBS Interview nach der Wahl am 16. November gesagt hat, ist nicht nachprüfbar. Obama sagte auf die Frage, worauf er sich in letzter Zeit „hauptsächlich konzentriert“ habe, ohne zu zögern: „Als erstes ist es wichtig, ein Team für die nationale Sicherheit zu haben […] Wir wollen, daß es in Fragen der nationalen Sicherheit einen möglichst reibungslosen Übergang gibt“.

Die gegenwärtige nationale Sicherheits-Politik der USA, die Bush-Doktrin, betont im Wesentlichen das Recht der US-Regierung, jedes Land präventiv anzugreifen, von dem sie glaubt, es könne einmal zu einem militärischen Konkurrent für die Vereinigten Staaten werden. Gates ergänzt diese offizielle Politik des Aggressionskriegs für den Fall, daß von irgendeiner Seite Macht und Eigentumsansprüche der amerikanischen Elite in Frage gestellt werden könnten, durch die Möglichkeit, dabei auch Atomwaffen einzusetzen. Die Aussage könnte bei einem „möglichst reibungslosen Übergang“ als eine Art politisches Manifests der kommenden US-Regierung verstanden werden, selbst wenn Gates abgelöst wird. Denn in machtpolitischen Fragen ist sich die US-Elite einig, seit der New Yorker Journalist John L. O’Sullivan 1845 in einem Artikel in der „Democratic Review“ die Amerikanische Doktrin der „Manifest Destiny“ zum ersten Mal offen geprägt und propagiert hatte, nämlich „die offenkundige Bestimmung der Nation, sich auszubreiten und den gesamten Kontinent in Besitz zu nehmen, den die Vorsehung uns für die Entwicklung des großen Experimentes Freiheit und zu einem Bündnis vereinigter Souveräne anvertraut hat“. Nur bezieht sich das Konzept in zwischen offensichtlich nicht nur auf den amerikanischen Kontinent, sondern die gesamte Landmasse der Erde und den amerikanischen Weg der vermachteten Wirtschaft.

In seiner Rede sagte Gates: „Wer die USA auf dem Gebiet der Nukleartechnik – oder mit anderen Massenvernichtungswaffen – herausfordert, muß mit einer gewaltsamen, katastrophalen, Antwort rechnen“. Dabei sei es nicht notwendig, daß ein Staat tatsächlich ABC-Waffen besitze. Schon „der Versuch“, an solche Waffen heranzukommen, reiche aus, um Ziel einer präventiven „katastrophalen Antwort“ der Vereinigten Staaten zu werden. Eine solche Antwort hielt er sogar schon bei Hackerangriffe auf die Computersysteme oder Kommunikationssatelliten der Vereinigten Staaten für „angemessen“. Tatsächlich berichten US-Medien über solche Angriffe in jüngster Zeit und machen Quellen in Rußland und China dafür verantwortlich (vgl. diese Quelle</A>). Konsequent forderte Gates eine deutliche Erhöhung der Ausgaben für Atomwaffen, und die mögliche Wiederaufnahme von Atomwaffen Tests. „Das Programm, das wir im Sinn haben, dreht sich nicht um neue Ressourcen – Miniaturbomben oder Anti-Bunkerwaffen oder taktische Atomwaffen. […] Es geht um die zukünftige Glaubwürdigkeit unserer strategischen Abschreckungsmittel“. Dabei kündigte er die „Zentralisierung von Atompolitik und Aufsichtsführung“ an, wahrscheinlich um Hackerangriffe auf Computer oder terroristische Angriffe mit Massenvernichtungswaffen besser und weniger umstritten auf gewünschte Schuldige zurückverfolgen zu können.

Um die näheren Bestimmungen des G-20-Plans zur Regelung der Weltfinanzen wird nach dem Blabla in Washington vom 15. November noch hart gekämpft werden. Der Chef des Financial Stability Forum der Intern. Geschäftsbanken in Basel (FSF), Mario Draghi, und des IWF, Strauss-Kahn haben in einem Brief an die G-20 vorgeschlagen, ihre beiden Organisationen zum Zentralorgan zur Regelung der Weltfinanzen und damit einer künftigen Weltregierung zu machen. Um Ihr Ziel zu erreichen, schreibt die Zeitung „Il Giornale“ am 17. November, setzt die FSF auf „die Unterstützung der neuen US-Regierung und ihres Mannes, Tim Geithners, von der FED in New York, der für die Spitze des US-Schatzamtes vorgesehen ist und der in den letzten Monaten eng mit Draghi zusammengearbeitet hat“.

Dagegen deutete der russische Vize-Finanzminister Dmitri Pankin am 17. November auf einer Pressekonferenz bei RIA Novosti an: „Wir nehmen im großen und ganzen sehr ähnliche Positionen [mit den anderen BRIC-Ländern: Brasilien, Rußland, Indien, China] ein. Wenn wir im Alleingang aufgetreten wären, hätten die G7-Länder uns vorsichtig zurückgesetzt. Wir waren schon mit einer solchen Herangehensweise konfrontiert“.

Um dieser „Herangehensweise“ Nachdruck zu verleihen und der historischen Rolle Polens in den Weltauseinandersetzungen des 20. Jahrhunderts gerecht zu werden, hat Polens Außenminister Radoslaw Sikorsky am 20. November in Warschau wieder zur Eingliederung Georgien und der Ukraine in die NATO gedrängt. Dementsprechend war auch das Treffen in Nizza wieder wie die Rußland-EU-Gipfel der letzten Jahre, ergebnislos verlaufen, schrieb die Tageszeitung Nesawissimaja Gaseta am 17. November. Wir gehen, ob aus Dummheit oder Bösartigkeit, schweren Zeiten entgegen – und zu welchem anderen Zweck, bitte schön, als Großmannsucht der Geldsäcke?