»Cash for Trash«

Im Mittelalter waren Fürsten, die ihre Bevölkerung ausnahmen und die Wirtschaft ihres Landes ruinierten, bald besiegt und beseitigt – Es sei denn, es fand sich eine der wenigen Großbanken, die sich des Fürsten als „Degen“ zum Schuldeneintreiben bedienen wollte. Entsprechende Rüstungs-Kredite waren damals deshalb mit so hohen Zinsen belegt, weil der Kredit an den Sieger für den verlorenen Bankkredit an den unterlegenen Gegner mit aufkommen mußte. Sich der Fürsten entledigt zu haben, gilt als große Errungenschaft der Neuzeit. Jetzt, in der hochgelobten Demokratie, durften die Untertanen zwischen mehreren austauschbaren Ersatzfürsten wählen. Ruinierte der jeweils gewählte sein Land, wurde er abgewählt und mit hoher Pension aufs Altenteil geschickt, wo er in Ruhe die Zuwendungen derer genießen durfte, die ihn „empfohlen“ hatten, das Land zu ruinieren.

Der Mißstand fiel nicht weiter ins Gewicht, da es nun ausschließlich auf die Wirtschaft ankommen sollte. Diese war kapitalistisch organisiert. Das heißt, der Unternehmer haftete mit seinem Besitz für die wirtschaftliche Solidität seiner Unternehmungen. Das spornte an. Arbeitete er nicht wirtschaftlich, war er bald Pleite und damit aus dem wirtschaftlichen Verkehr gezogen. So mancher Unternehmer, der reich geworden war und, um zu genießen, seine unternehmerische Verantwortung an gut bezahlte Verwalter weitergegeben hatte, verlor sein Unternehmer bald, weil sich der Verwalter mit der Konkurrenz zusammentat, das Unternehmen ruinierte und in der Konkurrenz, die schließlich das Unternehmen übernahm, zum Teilhaber avancierte. Das war Darwins „survival of the fittest“. War der Verwalter wirklich fit, flog so etwas nicht auf und wird neben vielen anderen Gründen deshalb kaum in der Wirtschaftsgeschichte erwähnt. Und heute?

Heute haben wir das Regime vollständiger Verantwortungslosigkeit. Politiker sind prinzipiell nicht für das haftbar, was sie tun. Die Folgen trägt das medial verdummte Wahlvolk. Verwalter, oder neudeutsch Manager, werden bei Mißwirtschaft allenfalls ohne Aufdeckung ihrer Taten mit sehr hohen Abfindungen aufs Altenteil oder zur höher dotierten Anstellung beim Mitbewerber entlassen. Die fiktive Seite der Kosten schlagen sich zum Teil in der Wertminderung der auf das Unternehmen bezogenen Wertpapiere nieder. Die wirklichen Kosten bekommt das Wahlvolk dann „vom Schicksal“ als Versorgungseinschränkung aufgetischt und nimmt es, dank der meinungsbildenden Medien, vertrauensvoll hin.

Geht es wie zur Zeit spürbar von Fall zu Fall vorwärts, so fühlt sich das Wahlvolk im Stich gelassen und ohnmächtig, zumal es noch erlebt, wie ihre gewählten Vertrauensleute 10 Mrd. Euro Steuergelder an die IKB, 18,2 Mrd. an die Commerzbank, 102 Mrd. an die Hypo Real Estate usw. durchreichen: Hunderte von Milliarden zur Begleichung der Wettschulden und Hunderte von Millionen für die Boni sogenannter Investmentbanker. Aber eine Mehrheit gibt bei Umfragen immer noch an, den politisch Verantwortlichen zu trauen. Wem auch sonst?

Man erzählt der Masse, die Krise sei aus den USA schicksalhaft über uns gekommen. Aber mußte man den USA ihren Finanzschrott unbedingt abkaufen? Wer über wirtschaftliche Zusammenhänge nachdachte und nicht vor Geldgier erblindet was, wußte, daß es sich bei den tollen Renditepapieren um Verschleierungen einer simplen Wechselreiterei handelte. Renommierte Spitzenbanker sprachen ja auch ohne rot zu werden von 25% Kapitalrendite, während produzierende Hochleistungsbetriebe vielleicht 5% erzielten (Großunternehmen lagen darüber, wenn ihre Produktion, wie bei Siemens, gerade noch das Anhängsel einer spekulierenden Finanzabteilung war). Der Spatz – „wer ist das schon?“ – hatte seit 10 Jahren wie viele andere vor dem Platzen der Wechselreiterei gewarnt. Jetzt rufen die verhinderten Widerstandskämpfer nach dem Regimesturz, die es hinterher schon immer vorher gewußt hatten, an allen Ecken die Krise aus. Aber wo werden die Vorstände dort, wo sie es ernst nehmen, bei ihrem persönlichen Einkommen zur Rechenschaft gezogen, und wo die Aufsichtsräte, die trotz hoher Tantieme keine Aufsicht geführt, sondern nur mit gewichtiger Miene kassiert haben? Nirgends im Regime der Verantwortungslosigkeit!

Die politisch Verantwortlichen hat die Finanzkrise angeblich überrascht. Finanzminister Steinbrück behauptete im April 2008, er sei wie von einem „Spring-ins-Feld-Teufel” und von „Risiken aus neuartigen Finanzprodukten ohne Vorankündigung angegriffen“ worden. Informiert sich der Mann wie seine Chefin nur bei den Claqueuren? Am 24. Februar 2003, also schon vor über fünf Jahren, berichtete das Handelsblatt, habe Steinbrücks Vorgänger Hans Eichel, sein Kollegen Clement und Steinbrücks Protegé, Bundeskanzler Schröder mit den Spitzen der Banken und Versicherungen zusammengesessen, um Lösungen für die Milliarden schlechter Risikopapiere zu suchen, die unsere ehrenwerten Banken und Versicherungen damals schon gehamstert hatten. Wer oder was hatte sie dazu veranlaßt?

Als der Finanzheroe Ackermann von der Deutschen Bank im Dezember 2008 die Gründung einer „Bad Bank“ als Sammelstelle für Risikopapiere zu Lasten der Steuerzahler vorschlug, tat man überrascht, obwohl man den gleichen Vorschlang laut Handelsblatt bereits 2003 bei dem erwähnten Treffen mit den Spitzen der Finanzwirtschaft abgesprochen hatte. Waren die HRE oder die Dresdner eine der „Bad Banken“? Kaum hatte die Commerzbank die Dresdner übernommen, bekam sie von unseren ahnungslosen Politikern 18,2 Mrd. Euro aus dem Steuertopf. Hier ist niemand überrascht, aber viele getäuscht worden.

Auch haben die neuen Finanzprodukte den viel gelobten Finanzminister nicht angesprungen. Er und sein jetziger Staatssekretär haben erst ermöglicht, daß die Schrottpapiere überhaupt hereinkommen konnten. Sie haben sie per Gesetz für seriös erklärt, haben seit 2004 Hedgefonds in Deutschland zugelassen und die Plünderung deutscher Unternehmen durch Equity Fonds und dergleichen Finanzjongleure ab 2002 sogar steuerlich begünstigt. Die politisch Verantwortlichen aller etablierten Parteien haben dabei mitgeholfen. Heute erzählen sie, sie bräuchten mehr Transparenz und Regulierung. Als erstes, und das würde ausreichen, brauchen wir die Möglichkeit, die Verantwortlichen real zur Verantwortung zu ziehen. Würden wir das tun, träte sofort Befehlsnotstand ein: „Hitler ist Schuld!“ Ohne Verantwortlichkeit werden die materiellen Existenzgrundlagen weiterhin im staatlich gedeckten Finanzcasino verspielt. Zu dem Zweck hatte man es ja eingerichtet. Wozu sonst? Hat darauf je einer geantwortet oder nur danach gefragt. Absahnen ohne Arbeit! Oder handelte es sich um eine Art von Kriegsreparationen, und wird deshalb an der Gebetsmühle der deutschen Schuld wieder so laut gedreht?

Doch so weit brauchen wir nicht zurück zu spekulieren. „Mitverdienen lassen“ war und ist das Geheimnis des anglo-amerikanischen, scheinkapitalistischen Empires. Man fand in allen Ländern, die zu Ehren der richtigen Demokratie ausgeplündert werden sollten, Mitverdiener, die am Ausverkauf ihres Landes sehr gut mitverdienen durften. Kam es zu Konflikten mit der Bevölkerung dieser Länder, hatte man, wegen der angesammelten Geldvermögen, an höchster Stelle auch die geeigneten Widerstandskämpfer. Zuletzt konnte man das Verfahren beim Zusammenbruch der Sowjet Union beobachten. Putin hat nur mit Mühe geschafft, die mit Dollar bestens versorgten „russischen Oligarchen“ in Schach zu halten, um das Land vorerst vor dem geplanten Ruin zu bewahren. (Doch wer ist Putin wirklich?)

Jetzt ziehen die Akteure hinter den gut mitverdienenden Oligarchen ihre Dollars wieder ab. Nach der Wochenzeitschrift Arumenty i Fakty vom 5. März waren es 2008 schon 130 Mrd. US-Dollar, und werden es 2009 nicht weniger als 110 Mrd. US$ sein. Der Leiter des Zentrums für politische Philosophie (Moskau) meint nach RA Novosti vom 4. März, die Zusammenbrüche der Oligarchen und die sich dabei ergebenden Verstaatlichungen ließen selbst den Staat eine große Umverteilung und Umstrukturierung von Besitz, Nutzung und Verwaltung des Kapitals befürchten. „Im Ergebnis werde der russische Kapitalismus dann nicht mehr ‚oligarchisch‘ sein“. Als Beispiel führte er den Aluminium-Magnaten Oleg Deripaska an, dem weitere finanzielle Unterstützungen verweigert wurden, weil die Regierung das Geld nun vernünftiger ausgeben will als es ihr „der Westen“ vorschlägt und vormacht. Damit bricht das Fundament des „Crony Capitalism“ („Spezi-Kapitalismus“) ein. Wenn die Gelder statt dessen zur Stimulierung des kleinen und mittelständischen Unternehmertums und damit zu einer grundsätzlichen Veränderung der Wirtschaftsstruktur führen sollten, würde dies niemand beklagen.

Auch im Westen denkt man über ein anderes Vorgehen in der Krise nach. „Die 700 Mrd. Dollar, die die Regierung für den Kauf abgewerteter Bankenaktien ausgeben will, sollten lieber in neue Banken investiert werden“, schlug (wie der Spatz vor einigen Wochen) der frühere Chefberater der Clinton-Regierung und Vizepräsident der Weltbank, der heutige Wirtschaftsprofessor der Columbia University, Joseph Stiglitz, in einem Gespräch mit RIA Novosti am 3. März vor und berief sich dabei auf den Oberspekulant George Soros. „Die Regierung rettet jetzt nicht die Banken, sondern vielmehr die Banker und Investoren“. Die Rettungsmaßnahmen würden keine Verbesserung bringen, sondern lediglich den Einbruch verlangsamen. Wo Stiglitz Recht hat, hat er Recht – doch wen kümmert‘s.

„Ich mag Zweifler: Leute, die gegen den Strich bürsten, die sich gegen eine Lehrmeinung stellen und gegen die – in ihren Augen – Meinungsdiktatur der Mehrheit ankämpfen“, schrieb der Chefredakteur der National Geographic Deutschland, Klaus Liedtke, in der Februarausgabe 2009 Ausgabe süffisant. „Aber“, fuhr er fort, „gilt das auch für Holocaust-Leugner, für Klimaskeptiker, für Evolutionsgegner? Was bringt diese Menschen dazu, jenseits des Gebotes einer steten Faktenüberprüfung hartnäckig die Wirklichkeit auszublenden und sich wie intellektuelle Geisterfahrer zu verhalten? Der Holocaust ist eine unwiderlegbare historische Tatsache, der Klimawandel eine tausendfach dokumentierte Entwicklung, zu der wir alle erheblich beitragen. Wer dies bezweifelt, mag sich zwar als Kämpfer gegen neue Dogmen feiern, ist aber längst im Lager jener ewig Unbelehrbaren, für die nicht sein kann, was nicht sein darf“. Natürlich leugnen „Klimaskeptiker“ nicht, daß sich das „Klima“ ändern kann. Es hat dies immer getan. Sie wenden sich gegen den politisch inszenierten CO2-Klima-Hype mit seiner Forderung nach einer kohle- und kernenergiefreien Wirtschaft, um die bisherige Mißwirtschaft zuzudecken. Sie mit „Holocaust-Leugnern“ gleichzusetzen, soll sie wie diese kriminalisieren, weil nicht geleugnet werden darf, was zu glauben ist. Jeden anderen Quatsch zu glauben, ist erwünscht.

Liedtke überbietet der linke Londoner Bürgermeister Boris Johnson, der am 3. März in der britischen Presse mit den Worten zitiert wird „Bankers, in public opinion, are below cannibal paedophile global warming deniers“. (Bankiers stehen in der öffentlichen Meinung noch unter pädophilen kannibalistischen Klimaleugnern). Was steht auf dem Spiel, daß die Bevölkerung medial so aufgehetzt wird? Die grün neoliberale, „rot-schwarze“ Bundesregierung macht daraus keinen Hehl. In der Schrift „Die Dritte Industrielle Revolution – Aufbruch in ein ökologisches Jahrhundert“ des Umweltministeriums vom September 2008 (Quelle) läßt sie im Kapitel „Nachhaltige Revolutionäre gesucht“ ihren Hauptklimaberater Schellnhuber schreiben: „Um so auffälliger ist, daß die öffentliche Debatte gar nicht um die fundamentalen Fragen der Umstrukturierung unseres Wirtschaftslebens kreist“. Darum geht es also, um die „Umstrukturierung unseres Wirtschaftslebens“. Dafür ist der Regierung oder ihren Auftraggebern jedes Mittel recht: Propaganda, Desinformation, Indoktrination, Klimalügen, Meinungsächtung und selbst eine Wirtschaftskrise, die die Bürger nachhaltig enteignen wird. Gewählt ist gewählt!

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Zusammenhänge

Diejenigen, die etwas auf der hohen Kante haben, bangen um ihr Geld und blicken in gespannter Erwartung auf den Weltfinanzgipfel am 14. und 15. November in Washington. Daneben nimmt immer noch die Wahl Barack Obamas und die daran geknüpfte Hoffnung viele Köpfe in Beschlag. Dabei werden schon mal andere Brandherde übersehen, etwa die Tatsache, daß Israel bereits seit einer Woche keine ausländischen Journalisten mehr in den Gazastreifen läßt und dies mit der militärpolitischen Lage an den Grenzen der Enklave zu den Palästinensern begründet. Es könnte aber auch mit der dortigen humanitären Situation zu tun haben. Vorsichtshalber wurde kürzlich offiziellerseits (in den USA und bei uns) die Antisemitismus-Kampagne wieder aufgefrischt. Denn nach dem „Global Anti-Semitism Review Act“ vom 16. Oktober 2004 haben „Strong anti-Israel sentiment“ und „Virulent criticism of Israel’s leaders“, sowie jede Behauptung „that the Jewish community controls government, media, international business and the financial world“ als strafbarer Antisemitismus und „interner Terrorismus“ zu gelten. Vielleicht ist ja auch schon ein solcher Hinweis bereits Antisemitismus. Gibt es da Zusammenhänge, Gründe?

Bleiben wir mal auf dem Boden, also bei dem alles bewegenden Geld und dem Finanzgipfel der G 20, der das System retten will. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hatte in „Le Parisien“ vom 10. November Zweifel am Erfolg des Gipfels geäußert. Grund: der Geschäftsführende Direktor (CEO) des IMF, Dominique Strauss-Kahn aus Frankreich hatte der Financial Times gesagt, die Verhältnisse würden sich nicht über Nacht ändern und in der Pipeline stecke kein „international treaty“. Für den Fall, daß nur Sprüche geklopft würden, wollte Sarkozy sofort die Heimreise antreten. Das wäre Joseph Ackermann, dem Chef des Weltbankenverbands (IIF) und der Deutschen nur recht. Er hatte in einem Brief an Bush gewarnt, den öffentlichen Sektor auf Dauer eine „größere Rolle im internationalen Finanzsystem“ spielen zu lassen und nur eine „vorrübergehende“ Einmischung der Politik zugestanden. Wahrscheinlich bleibt es also beim Gerede. Bush hat seine persönliche Teilnahme am Gipfel abgesagt. Er macht damit nicht Obama Platz, denn auch der will sich durch die frühere Außenministerin Madelaine Albright (-Körbel) und den Republikaner Jim Leach vertreten lassen.

Ein Mißerfolg würde auch den russischen Präsidenten Dimitri Medwedew enttäuschen, der laut „Le Figaro“ vom 13. November ähnlich wie Sarkozy mit konkreten Vorstellungen nach Washington reist. Welches diese sind, erfährt man aber noch nicht. Nur, daß er von den Banken eine „transparente Buchführung“ verlangt, was auf staatliche Kontrolle hindeutet, die sich Ackermann und Freunde verbeten, und ein „neues System der Risikoabsicherung“. Im Übrigen wirbt Medwedew in Frankreich – aber in Grenzen – angesichts des europäisch-russischen Gipfels in Nizza für eine engere Partnerschaft zwischen Europa und Rußland, nachdem die EU wegen des westlichen Mißerfolgs mit dem Südossetien-Unternehmen Georgiens entsprechende Verhandlungen im vorauseilenden Gehorsam abgesagt hatte.

Rußland hat Grund für seinen Unmut über das Weltfinanzsystem, denn weil westliche Finanziers und ihre russischen Genossen im großen Umfang Kapital als dem Land abgezogen hatten, mußte die russische Regierung bisher schon fünf Billionen Rubel (rund 144 Milliarden Euro) oder ca. 12,3 Prozent des russischen BIP zur Beseitigung der Folgen der Weltfinanzkrise bereitstellen. Russische Experten rechnen, daß für den gleichen Zweck weltweit mit 9,4 Billionen US-Dollar (15 Prozent des Welt-BIP) erforderlich seien. Die Hauptursache der Krise sehen sie in der Überkapitalisierung des Wertpapiermarktes und entdecken angesichts der „Restbeständen auf den Bankenkonten“ keine Liquiditätsprobleme des Bankensektors. Die Weltfinanzkrise sei eine Vertrauenskrise, die nicht durch Finanzspritzen zu bewältigen sei.

Warum das Vertrauen weg sei, erklärt ein unbekannter Autor mit einer netten Geschichte: In einem Urwaldstädtchen tauchte einmal ein reicher Kaufmann auf. Er werde, wenn er in wenigen Wochen wiederkomme, den Einwohnern für jeden Affen, den sie lebendig im Urwald fingen, 10 Dollar zahlen. Die Leute machten sich auf die Jagd und fingen den Wald leer. Der Kaufmann kam, zahlte und verlangte mehr Affen. Die Jagd sei schwieriger geworden, weil man nun weniger Affen anträfe. Man einigte sich auf einen neuen Preis von 20 Dollar. Der Kaufmann wollte in einigen Wochen wiederkommen. Mit neuem Eifer machten sich die Laute auf die Jagd. Der Kaufmann wollte noch mehr Affen und bot nun 25 Dollar pro Stück. Das Jagdergebnis fiel sehr bescheiden aus, weil man im Urwald kaum noch auf Affen stieß. Er werde in zwei Monat wiederkommen und nun 50 Dollar für jeden Affen zahlen. Das könne er Ihnen schriftlich geben – und bei dem Preis sollten sich doch noch Affen auftreiben lassen. Der Kaufmann reiste ab. Die Leute gaben nach wenigen heftigen Versuchen die Jagd auf, sie hatte keinen Zweck, kaum ein Affe war noch aufzutreiben. Kurz vor Ablauf der Frist tauchte ein anderer Mann auf, er gab sich als ein seit längerer Zeit gekündigter Assistent des Kaufmanns aus. Er könne Ihnen jede Mange Affen für 35 Dollar anbieten. Die Städter waren zuerst skeptisch, aber nach ein paar aufmunternden Worten kratzten sie in Vorfreude auf das bevorstehende große Geschäft alles, was sie an Geld hatten zusammen, und deckten sich mit so vielen Affen ein, wie nur irgend möglich. Seither warten sie auf die Rückkehr des Kaufmanns – vergeblich.

Wen wundert es, daß ihr Vertrauen in Kaufleute aus der Ferne verschwunden ist? Das gilt natürlich weniger für Leute in der Ferne; die verlieren ihr Vertrauen nicht so leicht und lassen sich gerne von Leuten einen Affen aufbinden, die bekannter Maßen das ganz große Geld machen oder für solche arbeitet und daher „anerkannt“ sind.

Das bringt uns zurück zum Rettungsplan der Weltfinanzen. Die Lage dort sei so unstabil „wie seit Menschengedenken nicht“ schrieb die Bank of England (BoE) in ihrem Halbjahresbericht „Financial Stability Review“ vom 11. November und verweist dabei auf die Risiken bei den Hedge Fonds (den Affen) und in den Schwellenländern (den Affenjägern). Ein Tobias Bayer ließ sich von dem Bericht anregen und schreibt in der Financial Times Deutschland, die großen „Anerkannten“ hätten mit „besicherten“ Wertpapieren und Finanzinstrumenten bereits 2.800 Mrd. US-Dollar in den Beständen der Ausländer zunichte gemacht. Dieses unwesentliche Nichts entspricht in etwa den angeblichen Kosten des Irakkriegs. Könnte es auch da einen Zusammenhang geben? „Besichertes“ ist so wenig sicher, wie Selbstverständliches sich von selbst verstehen – daran sollte man denken.

Der US-Assistant Secretary für Finanzstabilität (was es alles gibt) Neel Kashkari sprach am 10. November vor der Security Industry Financial Managers Association (SIFMA), um die Experten über das „Capital Purchase Program“ im Mittelpunkt des Troubled Assets Relief Program (zu Deutsch „Rettungspaket“) zu informieren. Bis zum 14. November würden dort noch Affen aus dem 700 Mrd. Paket verkauft, und noch 250 Mrd. US-Dollar seien vorhanden, um an Banken verteilt zu werden. Zur Kontrolle der ordentlichen Vergabe habe das Weiße Haus die „anerkannten“ Steuerberater Ernst & Young (E&Y) und Pricewaterhouse Coopers (PWC) verpflichtet. PWC hatte einst die BCCI, eine aufgeflogene Bank für Drogengeschäfte, und politische und sonstige Kriminalität betreut und bei E&Y hatte die US Finanzaufsicht 2002 Interessenkonflikte bemängelt, weil sie für ihre Großkunden illegale Steueroasen organisiert hatte. Na denn: Vertraut mal!

Es heißt, die Finanzkrise vom Oktober 2008 ergebe sich aufgrund von Wirtschaftszyklen. Das dürfte so falsch sein, wie die Versprechen Barack Obamas vom 3. und 4. November „Wir können nicht zulassen, daß die Wall Street floriert, während Main Street (alle anderen) darunter leiden“ und „Morgen können sie die Seite der Politik umblättern, welche die Gier und Verantwortungslosigkeit der Wall Street der harten Arbeit und Opfer von Frauen und Männer der Main Street vorgezogen hat“. Er versprach eine völlig andere Wirtschaftspolitik.

Die Krise ist vielmehr die beabsichtigte Frucht der gemeinsamen Bemühungen von US-Regierung, Schatzamt und FED-Vorstand – nicht der Bush-Republikaner, wie Demokraten vorgeben. Auch stellt das vorgeschlagene „Rettungspaket“ keine Rettung dar. Es treibt Verschuldung und Schuldendienst an eben die „anerkannten“ Banken, die gerettet werden sollen, ins Unermeßliche, bis irgendwann unter machtpolitischen Überlegungen ein Schnitt gemacht wird, zu dem heute noch niemand außer seinen Vätern bereit wäre. Denn das Geld für das „Rettungspaket für Banken“ leiht sich die Regierung über Umwege von eben diesen Banken. Die Regierung finanziert damit ihre eigene Verschuldung, wie sie es noch in geringerem Umfang und mit deutlich mehr produktiven Anstößen (wegen der Kriegsvorbereitung) mit Roosevelts New Deal gemacht hatte.

Die Krise war unter der Clinton-Regierung mit dem Financial Services Modernization Act (FSMA) von 1999 eingeleitet worden. Genauso wie kurz danach die gehorsame SPD-Regierung die gesetzlichen Riegel am Tor gegen Übernahme und Ausschlachtung mittelständischer Betriebe durch Hedge Fonds und dergleichen „Heuschrecken“ zurückgeschoben hatte. In den USA wurde dadurch u.a. der Glass Steagall Act von 1933 aufgehoben, mit dem Roosevelt die wildesten Spekulationspraktiken der Banken eindämmen wollte, um die Staatsverschuldung einigermaßen im Rahmen zu halten. Mit dem FSMA wurde die staatliche Kontrolle der Finanzwirtschaft weitgehend aufgehoben und einigen wenigen „anerkannten“ Banken und ihren Hedge Fonds überlassen. Die Finanzinstitutionen konnten nun durch wechselseitige Verschuldung „Geldwerte“ in beliebigem Umfang schaffen und gegen Zinsen ausleihen.

Ausgerechnet diejenigen, die 1999 die Weichen für die Krise gestellt hatten, hat nun Barack Obama zur Neuregelung der Finanzen in sein Übergangsteam berufen, allen voran Prof. Lawrence Summers, den Vorkämpfer für den FSMA im Kongreß. Er ist wieder, wie unter Clinton, als Schatzamtsminister vorgesehen, 1991–1993 war er Chefökonom der Weltbank, wo er nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion die Wirtschaftsmedizin für den Ostblock mixen durfte. Er berät zur Zeit Goldman Sachs und leitet den Hedge Fonds D.E. Shaw Group. Timothy Geithner zur Zeit noch CEO der FED of New York, der zentralen Internationalen Abteilung des privaten US-Bankenkonsortiums war unter Clinton Treasury-Beamter. Er arbeitete für Kissinger Ass. beim IMF. Jon Corzine zur Zeit noch Gouverneur von New Jersey war zeitweise CEO bei Goldman Sachs. Noch irgendwelche Fragen?

Summers, Geithner, Corzine, Paul Volker, Fischer, Phil Gramm, Bernanke, Hank Paulson, Rubin, Alan Greenspan sind alles Kumpel und vertreten als Demokraten oder Republikaner die Interessen der Wallstreet. Die Architekten der gegenwärtigen Krise sollen nun beginnend mit dem G 20 Treffen in Washington die neue „global financial architecture“ einführen. (Mehr darüber in jüngsten Artikeln von Michel Chossudovsky bei http://www.globalresearch.ca)

Um China ist es unterdessen erstaunlich ruhig geworden, denn für die Chinesen stehen im jüngsten Finanzcrash Hunderte von Milliarden Dollar auf dem Spiel. Vielleicht zieht man daraus in aller Stille Konsequenzen. Chinas Premierminister Wen Jiabao hatte vor drei Wochen am Rande des dritten Russisch-Chinesischen Wirtschaftsforums ein Abkommen über den Bau einer Ölpipeline von Rußland nach China unterzeichnet. Dadurch verpflichtet sich Rosneft, in den nächsten 20 Jahren mindestens 300 Millionen Tonnen Öl zu liefern, das sind vier Prozent von Chinas jährlichem Bedarf. Chinesische Banken werden dafür Rosneft und Transneft mit insgesamt 20 bis 25 Mrd. US-Dollar aus der Liquiditätsklemme helfen. Die Zusammenarbeit im zentralasiatischen Raum wächst, daran wird auch der Ausstieg Usbekistans aus der EAWG – einer Wirtschaftsorganisation mit gemeinsame Außenzollgrenzen und einer einheitlichen Außenwirtschaftspolitik der Länder Usbekistan, Weißrußland, Kasachstan, Kirgisien, Russland und Tadschikistan mit Moldawien, der Ukraine und Armenien als Beobachter – infolge der Erpressung durch ein EU-Embargo – nichts ändern. Medwedew kann den europäischen Klimafanatikern in aller Ruhe sagen, „wenn ihr die Ostseepipeline nicht haben wollt – bitte, wir brauchen sie nicht“. Und wir haben Windmühlen – wie einst Don Quixote.