Alles hofft…

Osama – Obama: Was für einen Unterschied doch ein einziger Buchstabe ausmacht. Der eine ist wohl schon über fünf Jahre tot, dient aber immer noch als Botschaften verschickender Buhmann, der andere wurde zum „mächtigsten Mann der Welt“ und so zum Hoffnungsträger für viele gekürt. Der eine steht für das Problem, der andere für die Lösung. Wer würde nicht gerne auf die bewußt gestaltete Lincoln-Copy hoffen, doch „allein es fehlt der Glaube“. Ist das nur Miesepeterei, das ewige Kritikastertum der Impotenten? Die Zukunft wird es zeigen. Gebt dem Mann eine Chance! Etwas anderes scheint uns ohnehin nicht übrig zu bleiben.

Doch ein paar Hinweise zur Rechtfertigung gegen den Vorwurf der Miesepeterei seien aus Anlaß des Inaugurationsjubels in Erinnerung gerufen. Er, zweifellos ein jugendlicher, smarter Mann mit Ausstrahlung, wurde als Nobody im teuersten Wahlkampf der USA mit doppelt so viel Geld als sein Gegenspieler gewählt, mit dem Geld der US-Finanzelite und ein wenig von der „Linken“. Kaum gewählt holte er sich die Leute in die Führungspositionen, welche den Grund für die Finanzkrise und den moralischen Abstieg der USA vor der Welt gelegt haben. Sein Stabschef wurde der bekennender Falke und Polit-Rambo Rahm Emanuel. Der diente 1991 im Golfkrieg als Freiwilliger in der israelischen Armee. Er soll einst Präsident Clinton Monica Lewinsky zugeführt haben, um ihn handhabbar zu machen. John O‘Neill, der FBI-Beamte, der den Verbindungen Osama Bin Laden zu amerikanischen Geheimdiensten auf der Spur war, und das mit dem Rauswurf und 2001 mit dem Leben bezahlte, hatte 1998 die Verbindungen Emanuels zum israelischen Geheimdienst Mossad nachgewiesen. Emanuel wurde daraufhin Privatier und machte als Investmentbanker in drei Jahren bis 2001, als er trotz allem wieder in den Kongreß gewählt wurde, ein Vermögen von über 18 Mio. US-Dollar. Daß er den Irakkrieg bedingungslos unterstützte, war kein Geheimnis.

Mit Lawrence Summers als Chef des Nationalen Wirtschaftsrates und Timothy Geithner als Finanzminister holte sich Obama die Leute ins Weiße Haus, die unter Clinton als „legislative Grundlage des Finanzsystems des 21. Jahrhunderts“ den Weg in die galoppierende Finanzkrise und für den Export des Finanzmülls ins Ausland zu Lasten der dortigen Steuerzahler geebnet hatten. Summers war der entscheidende Mitinitiator der berüchtigten Strukturanpassungs-Programme des Internationalen Währungsfonds (IWF) zur wirtschaftlichen Demontage der Schwellenländer. Tim Geithner war zuletzt Chef der Federal Reserve Bank of New York (FED) und enger Zuarbeiter Summers. Beide arbeiteten nach dem finanziellen Zusammenbruch Südkoreas infolge der Spekulationen der Eigentümer der FED gegen den Won den „IWF-Rettungsplan“ aus und konnten so die Koreas Zentralbank ausplündern. Die Spekulanten gegen den Won steckten nach dem Plan das IWF-Rettungsgeld ein, für danach die Koreaner aufzukommen hatten: Ein „Rettungspaket“ eben.

James Garfield, der 20. US-Präsident, hatte 1881 richtig gesagt: „Wer die Geldmenge kontrolliert, ist in jedem Land der absolute Herr über die gesamte Industrie und den Handel [und die Politik, H.B.] Und wenn man sieht, wie das gesamte System auf die eine oder andere Weise ganz leicht von nur wenigen mächtigen Männern an der Spitze kontrolliert werden kann, dann braucht einem niemand zu erzählen, wie Zeiten von Inflation und Deflation entstehen“. Kurz danach wurde er erschossen. Obama kontrolliert die Geldmenge nicht, das besorgen andere. Er verschafft ihnen aber das nötige schöne Image.

Trotz dieser „Fakten“ sollte man sich überlegen, zu welchem Zweck Krücken wie Grünspahn, oder Ben Bernanke und die Leute, für die sie den Kopf hinhalten, sich den Strahlemann Obama ausgesucht haben. Dazu lasen wir im Handelsblatt am 12. Januar: „Hoffnungen setzt Bernanke zwar auf die milliardenschweren Konjunkturprogramme der Regierungen in aller Welt, insbesondere auf das des künftigen US-Präsidenten Barack Obama. Dieses Programm habe das Potential, der Wirtschaft einen „erheblichen Schub“ zu geben. Diese Maßnahmen müßten aber von anderen Aktionen flankiert werden. So seien eventuell weitere Kapitalspritzen für die angeschlagenen Banken nötig“. Weitere Spritzen, eben! Bernanke hatte vorgeschlagen den Spekulanten die Verlustpapiere zu einem für sie guten Preis abzukaufen, sie in einer „Bad Bank“ zu sammeln und diese dem Steuerzahler an den Hals zu hängen. Ob mit einer „Bad Bank“ oder mit etwas anderem, genau das besorgen die „Rettungspakete“. Aber dergleichen Gaunereien (mit Hilfe der Finanzmärkte wurde stinknormale Wechselreiterei – nur in schöner Verzierung – betrieben; das sah jeder, wenn er nur darüber nachdenken wollte) werden heute allgemein als „anerkanntes“ Wirtschaften hoch geschätzt und hätten zu ihrer Fortsetzung weder einer spektakulären Finanzkrise, noch zur „Rettung“ eines ungewöhnlichen US-Präsidenten bedurft. Offensichtlich wird mehr bezweckt.

Zbigniew Brzezinski (Obamas Mentor und ehemaliger US-Sicherheitsberater) und Henry Kissinger (ehemaliger Sicherheits- und Außenminister) sind als graue Eminenzen und Leiter des Council on Foreign Relations für die Gleichschaltung der US-Politik mit den Interessen der Wall Street zuständig. In einem Interview bei CNBC (hier zu sehen) sagte Kissinger unter anderem, Obama sei ein „facelifting“ für Amerika. „Obama soll die Krise ausnutzen, um eine Neue Weltwirtschaftsordnung zu schaffen“. Zu diesem Zweck habe er (die besagten) „extraordinarily able people“ um sich geschart. Das „so unbeständige und wechselhafte internationale System“ biete „eine einzigartige Gelegenheit für kreative Diplomatie“. Den Tiefpunkt des aktuellen internationalen Finanzsystems begleiten politische Krisen auf dem gesamten Erdball. Selbst wohlhabende Staaten würden mit schwindenden Ressourcen konfrontiert und müßten ihre nationalen Prioritäten neu bestimmen. Eine internationale Ordnung werde entstehen, ein System kompatibler Interessen. Die „kompatiblen Interessen“ sind natürlich, wie bisher, die Interessen der von Kissinger vertretenen Hochfinanz. Als Alternative zu „einer neuen internationalen Ordnung“ könne er nur „Chaos“ erkennen. „Am Ende des Tages kann das politische und wirtschaftliche System nur auf zwei Wegen harmonisiert werden: Durch die Schaffung eines internationalen politischen Regelsystems, das die gleiche Reichweite hat wie das wirtschaftliche System; oder das Schrumpfen der Wirtschaftseinheiten, welches mit aller Wahrscheinlichkeit zu einen auf lokale Wirtschaftseinheiten beschränkten, neuen Merkantilismus führen würde“. „Eine Art neues globales Bretton Woods Abkommen wäre bei weitem die beste Lösung“. Diese Lösung, eine „Währungsreform“, die den Menschen im politischen Chaos trotz Entwertung einen Strohhalm „der Hoffnung“ hinhält, durchzusetzen, ist die Aufgabe der inszenierten Finanzkrise und der Wahl Obamas.

Das dies von langer Hand vorbereitet wurde, ergibt sich aus einem anderen Interview mit Kissinger und dem derzeitigen deutschen Außenminister Steinmeier in der FAZ vom 6. Juli 2008 unter der Überschrift: „Die Welt auf der Suche nach neuer Ordnung“. Schon am 18. Juli 1993 schätzte Kissinger das nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) in der Los Angeles Times nicht als „konventionelles Handelsabkommen, sondern als die Architektur eines neuen internationalen Systems, den ersten entscheidenden Schritt zu einer neuen Gemeinschaft der Nationen“ ein. Kissingers Chef, der Bankier und CFR-Finanzier David Rockefeller, sagte damals dem Wall Street Journal vom 01.10.1993: „Alles steht bereit, nach 500 Jahren eine wahrhaft Neue Welt in der westliche Hemisphäre zu schaffen“ – offensichtlich Aldous Huxley‘s „Brave New World“. Damit die Masse es schluckt: Krise und Obama.

Um die entsprechenden Umstellung auch in Europa einleiten zu können, wurde erst die EU-Verfassung geplant und nach ihrem Scheitern als Ersatz, am 13.12.2007 der Vertrag von Lissabon beschlossen. Über die anhängige Verfassungsbeschwerden gegen das deutsche Zustimmungsgesetz zur Ratifizierung des Vertrags und damit zu nötigen Änderungen des Grundgesetz und einiger anderer Gesetze hat am 10. und 11. Februar 2009 der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts jeweils ab 10.00 Uhr im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, Schloßbezirk 3, 76131 Karlsruhe zu entscheiden.

Bisher haben 23 der 27 EU-Mitgliedstaaten den Vertrag ratifiziert. Es fehlen Irland, Polen, die Tschechische Republik und die Bundesrepublik Deutschland. Die Beschwerde richtet sich gegen den Vertrag, weil er unter anderem das Demokratieprinzip, den Grundsatz der souveränen Staatlichkeit Deutschlands und das Prinzip der Gewaltenteilung verletzt, die Zuständigkeiten der EU ausweitet und ermöglicht, verbleibende Kompetenzlücken durch eine expansive Rechtsprechung des EuGH oder mit Hilfe der sogenannten Flexibilitätsklausel selbst zu schließen.

Warum sich die Mehrheit Ihrer „demokratischen“ Vertreter und die Bundesregierung nicht dagegen wehren, verwundert nicht, wenn man nur einen kurzen Seitenblick auf den Öl-Streit im letzten Jahr und den gerade beendeten Gasstreit zwischen Rußland und der Ukraine wirft. Im Gasstreit ging es eigentlich um den von der Ukraine geforderten Zwischenhändler, die Firma RosUkrEnergo. Ihr maßgeblicher Gesellschafter ein Dmitrij Firtasch (letzter Spatz) sitzt in Zug (in der Schweiz). Er ist nicht mit dem Orange-Revolutionär und Westliebling Juschtschenko eng verbandelt, sondern arbeitet auch für die Firma Highrock Properties mit Hauptsitz in Tel Aviv. Vor einem Jahr ging es um einen Zwischenhändler, den die Bundesregierung für russische Öllieferungen unbedingt beibehalten wollte, die Firma Sunimex Handels GmbH. Die in Hamburg eingetragene Firma unter dem Geschäftsführer Sergei Kischilow mit russischem und israelischem Paß beschäftigt fünf Mitarbeiter. Ihr zuletzt vorgelegter Jahresabschluß aus dem Jahr 2002 – einen jüngeren gibt es nicht! – wies einen Jahresreingewinn von 2,9 Mrd. Euro aus. Zwischenhändler kosten bekanntlich Geld ohne eine Leistung zu erbringen und verteuern unnütz den Öl- bzw. den Gas-Preis.

Putin hatte Frau Merkel angekündigt, Lukoil könnte die Öllieferungen einstellen, wenn die BRD weiterhin verlange, das Öl über den „Oligarchen“ Sergei Kischilow abzurechnen. „Wir brauchen keinen Zwischenhändler“ hatte laut (Die Welt vom 21.2.2008) der CEO von Lukoil, Vagit Alekperow gesagt. „In einem Interview mit der russischen Zeitung „Wedomosti“ erklärte der Transneft-Chef, Nikolai Tokarew, das Handelssystem zwischen Rußland und dem Westen sei ein ‚Anachronismus aus den neunziger Jahren‘, der heute nur Preisspekulationen anheize“ (Handelsblatt vom 25.02.2008) Doch Frau Merkel bestand auf dem Preisaufschlag durch den Zwischenhändler Kischilow, weil dies einer „guten Sache“ diene. Die Folge war: „Seit Anfang Februar 2008 sind die Erdöllieferungen durch die Druschba-Pipeline, die über Weißrußland und Polen nach Deutschland führt, eingestellt“ (Die Welt vom 21.2.2008). „Unklar bleibt“ dem Handelsblatt vom 20.02.2008, „warum Sunimex eine solche Machtstellung hat. […] Sowohl die deutschen Raffineriebetreiber als auch der Deutsche Mineralölwirtschaftsverband und der Außenhandelsverband für Mineralöl und Energie konnten am Mittwoch keinen Grund dafür nennen, warum Sunimex quasi ein Monopol auf das Öl aus der Druschba-Pipeline hat“. So denkfaul stellt sich die deutsche Quasi-Elite, wenn es um Merkels „gute Sachen“ geht! Ein Ölmonopol haben allenfalls die Russen, der Israeli Sergei Kischilow hat nur ein Monopol über die BRD-Politik und unser Geld – und das wohl wegen der Verbindung zur guten Sache Israel. (vgl. diese Quelle).

Also erwarten Sie sich nicht allzuviel Gutes von der Neuen Weltordnung und schon gar nichts von der Elite der Bundesrepublik. Aber hoffen Sie ruhig auf Obama. „Der Papa wird’s schon richten […] Denn wenn man einen Sohn hat, und so’ne Protektion hat […]“ sang Qualtinger einst in Wien. Man müßte aufhören, Kind zu bleiben. Doch wem sagt man das?

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Das freieste Land

Am 9. Januar verabschiedete der UN-Menschenrechtsrat (UNHRC), in seiner 9. Sondersitzung in Genf eine in endlosen Diskussionen verwässerte Resolution zur Verurteilung Israels wegen gravierender Verbrechen an den Menschenrechten der Bevölkerung im Gaza-Streifen und wegen der systematischen Zerstörung der dortigen Infrastruktur, die zumeist mit Geld aus Europa errichtet worden war. 33 Länder stimmten für die Resolution, 13 Länder (u.a. die Europäer) enthielten sich der Stimme und ein Land (Kanada) stimmte dagegen.

Über interessante Details in diesem Zusammenhang berichtete Paul Craig Roberts, ein hochgeehrter, dann aber kritisch gewordener US-Journalist am 14. Januar 2009 unter diesem Artikel. Am Morgen des 9. Januar wollte die US-Außenministerin die UNSC über eine Waffenstillstandsresolution abstimmen lassen. Die gefiel Israels amtierendem Ministerpräsidenten Ehud Olmert nicht, er führte ein Telefonat mit dem US-Präsidialamt bei dem er laut Jerusalem Post (vom 12. Januar) gesagt haben will: „…ich sagte: ‚Gebt mir Präsident Bush an den Apparat’. Sie versuchten das und sagten mir, er sei in Philadelphia und halte dort gerade einen Vortrag. Ich sagte ‚Das interessiert mich nicht, ich muß ihn jetzt sprechen’. Er verließ das Podium, ging hinaus und nahm das Gespräch an“. Olmert zitierte also Präsident Bush mitten aus seiner Rede zu sich ans Telefon, um ihm zu befehlen, wie die USA über die UN-Resolution abzustimmen habe.

Roberts und vielleicht auch wir erinnern uns an eine ähnliche Situation mit dem Präsidenten. Am 11. September 2001 wurde Präsident Bush unterbrochen, als er Schulkindern eine Geschichte vorlas. Man sagte ihm, soeben sei das World Trade Center, in dem normalerweise zu der Zeit über 50.000 Menschen arbeiten, getroffen worden. Verließ er damals das Klassenzimmer? Nein, er las weiter. Jetzt ruft Olmert, während der Präsident eine Rede hält, wegen einer UN Resolution an, und der verläßt sofort das Rednerpult. „Gibt es einen besseren Beweis für eine Herr-Knecht-Beziehung?“ fragt Roberts.

Aber nicht nur Außenministerin Rice enthielt sich bei der Abstimmung über eine Resolution, die sie selbst vorzubereiten und zu verwässern half, sondern auch die Vertreter der Europäischen Staaten – vermutlich aufgrund der gleichen Befehlskette. Vorbereitet hatten das, wie auch das Ausbleiben eines Aufschreies der Bevölkerung über die Ungeheuerlichkeiten des israelischen Vorgehens, die Berichterstattung westlicher Journalisten, die folgende Regeln, die ein Witzbold aufgeschrieben hat, mehr oder weniger freiwillig befolgen. Offensichtlich gelten sie auch für die mentale Selbstkontrolle umerzogener Deutscher speziell in Berlin:

Im Nahen Osten haben immer die Araber die Angreifer zu sein, Israel verteidigt sich nur. Der Satz „Israel hat das Recht, sich zu verteidigen“ ist bei jeder Nahost-Meldung unbedingt einzuflechten. Natürlich haben Palästinenser oder Libanesen dieses Recht nicht, ihr Tun ist stereotyp als „Angriff“ darzustellen. Israel ist kein Aggressor, sondern stets nur Opfer. Kriegsauslöser und Täter sind immer nur Hamas, Hisbollah und die Araber allgemein. Zivilisten zu tötet ist „Terrorismus“, nur Israel hat als legitime Verteidigungsmaßnahme das Recht, Zivilisten zu töten. Die Bezeichnung „Hisbollah“ oder „Hamas“ darf nicht ohne die Wendung „Terrororganisation“ verwendet werden und möglichst noch mit dem Zusatz „unterstützt und finanziert durch Syrien und Iran“. Im Zusammenhang mit Israel sind Wörter wie „Vertreibung, besetzte Gebiete, nicht eingehaltene UNO-Resolutionen, Verletzung der Menschenrechte, Genfer Konvention oder Völkermord“ tabu. Im Zusammenhang mit Zivilopfern ist darauf hinzuweisen, daß sich „Feiglinge“ von Hamas oder Hisbollah „hinter Zivilisten verstecken“. Wenn Israelis getötet werden, ist das „Mord“, bei den Arabern ist das „selbstverschuldet“. Israelische Bombenangriffe sind „chirurgische Eingriffe“, im Falle von Hamas oder Hisbollah handelt es sich um „Selbstmordanschläge“ oder „Massenmord“. Werden Vertreter von Hamas, Hisbollah oder Iran zitiert, darf der Satz nicht fehlen „die Israel von der Landkarte tilgen wollen“. Natürlich darf in diesem Zusammenhang nie eine Landkarte erscheinen, die die Ausbreitung Israels und die Vertreibung der Palästinenser etwa seit 1900 in verschiedenen Phasen bis heute darstellt. Auch darf nicht gesagt werden, daß die meisten Menschen im Gaza-Streifen dorthin aus ihrem Landbesitz und den Wohngebieten in Israel aufgrund terroristischer Maßnahmen vertrieben worden sind. Statt dessen ist stets auf das „das Existenzrecht Israels“ zu verweisen. Palästinensern steht ein solches natürlich nicht zu. Israel ist ferner als „einzige Demokratie im Nahen Osten“ anzusprechen, während arabische Länder grundsätzlich als „rückständige, islamische Diktaturen“ zu gelten haben. Israelis sind möglichst als „friedlich, tolerant und menschenfreundlich“ vorzuführen, Araber als „haßerfüllt, bedrohlich und als Tiere“ zu beschreiben – und so weiter. Wer sich an solche Regeln nicht hält, hat seinen Beruf als westlicher Journalist verfehlt und sollte sich einen anderen suchen.

Natürlich geht es in Palästina noch immer um das alte Programm Ben Gurions und Golda Meirs, nach dem die Palästinenser mit Maßnahmen hart am Rande der Toleranzschwelle der Weltöffentlichkeit aus dem „verheißenen“ Gebiet zu vertreiben sind, und für die „Weltöffentlichkeit“ sorgen die westlichen Medien. Die Vertreibungsgeschichte und die dabei angewendeten Maßnahmen sind eindeutig, werden hier aber geflissentlich verdrängt. Daß man sich dabei auch sogenannter „Patsy-Terroristen“ (ferngesteuerter, einfältiger Heißsporne unter den Palästinensern) bedient, dürfte, seit Abu Nidals Vergangenheit aufgeflogen war, kaum zweifelhaft sein. Und daß nun die Palästinenser zu der Überzeugung gelangen, daß ihr Präsident Mahmoud Abbas von der Fatah, die zuvor genau so bekämpft worden war wie jetzt die Hamas, ein Überläufer ist und sie verrät, ist der New York Times wohl nicht erst seid ihrer entsprechenden Darstellung vom 15. Januar bekannt. Er muß sich inzwischen selbst auf der West Bank mit Schlagstöcken und Tränengas der Demonstranten erwehren.

Ähnliche Regeln wie für den Nahen Osten scheinen nun auch für die Berichterstattung über die Probleme der Gasversorgung aus Osteuropa zu gelten, wobei Rußland möglichst als der schuldige, die Ukraine als der beschuldigte Teil zu erscheinen hat. Die Journaille muß sich in diesem Fall nicht ganz so auffällig einseitig wie im Nahen Osten verhalten, da hier weniger Menschen umkommen (erfrieren) aber vor allem, weil man sich auf die Prägung der Medienhörigen durch 50 Jahre methodischen Anti-Sowjetismus verlassen kann. Sie stellt sicher, daß Meldungen am Rande, wie „Internationale Kontrolleure haben die Blockade des russischen Gastransits nach Europa durch die Ukraine bestätigt“, zwecks scheinbarer Objektivität erwähnt werden können, ohne das beabsichtigte Rußland-Bild zu stören.

Die internationalen Beobachter der Kommission zur Kontrolle des Gas-Transits haben in Kiew einen Bericht über stündliche Messungen an den Gasmeßstationen vorgelegt. Danach lag der Gasdruck in der russischen Gasmeßstation Sudscha an der Grenze zur Ukraine bei 70 Atü, während kein russisches Gas durch die ukrainische Transit-Pipeline Richtung Europa gelangte. Ähnliche Berichte der Gaskontrolleuren gibt es von der Meßstation Uschgorod. Aber in solche Details wollen westliche Medien bei ihrer „freien“ Bearbeitung der Bürgermeinung nicht gehen. So ist es für Medienhörige auch uninteressant zu erfahren, daß (laut Iswestija vom 14. Januar) das ukrainische Gas-Transportsystem voraussichtlich schon bald in US-amerikanische Hände übergehen wird. Der Zeitung liege der Text einer „Charta über strategische Partnerschaft“ vor, die im Dezember von den Außenministern der Ukraine und der USA, Wladimir Ogrysko und Condoleezza Rice, unterzeichnet wurde. Doch ist damit beileibe nicht an eine Kontrolle der europäischen Energieversorgung durch die USA gedacht (wie bei der Verhinderung der Ostsee-Pipeline), im Gegenteil, die USA wollen nur bei der Modernisierung der ausgedienten ukrainischen Gaspipelines behilflich sein. „Während die ukrainische Regierung jetzt hysterisch über angeblichen Absichten Rußlands schreit, das ukrainische Gastransportsystem an sich zu reißen, hatte dieses schon seit langem Firtasch an sich gerissen“, stellte der als ukrainischer KP-Chef „an sich“ schon unglaubwürdige Pjotr Simonenko fest. Er meint den Hauptbesitzer des Unternehmens RosUkrEnergo, Dmitri Firtasch, der/dem Präsident Viktor Juschtschenko sehr nahe steht. Wahrscheinlich zwingt auch ihn – wie andere – der Rückruf der ihm nach der orangenen Revolution für den Erwerb von Anlagen großzügig zur Verfügung gestellten Dollarbeträge zum Verkauf an die USA.

Für Aufregung hatte Gazprom-Vizechef Alexander Medwedew gesorgt, als er (in Iswestija da russisch also unglaubwürdig) den für westliche Ohren „ungeheuerlichen“ Eindruck äußerte, „dieses ganze Musical, das jetzt in der Ukraine gespielt wird, wird von ganz woanders aus dirigiert. Die Spannungen in der Ukraine könnten durchaus zum Anlaß für einen Einsatz Amerikas ‚zum Schutz der Demokratie’ genommen werden“. Eine Bestätigung sei die übereilte Erklärung des amerikanischen Außenamtssprechers Sean McCormack: der Verdacht, die USA würden eine besondere Rolle bei diesem Konflikt spielen, „entbehrt jeder Grundlage“. Grundlage war für den Gazprom-Vize u.a. die ‚Kühnheit’, „mit der Kiew am Vortag die EU- und die Gazprom-Vertreter weder an den zentralen Steuerpunkt von Naftogas noch an die Untergrundspeicher heran gelassen hat“ oder die Frechheit trotz der Belege stets zu wiederholen: „Die Ukraine habe kein Gas von Rußland gestohlen und sei ein zuverlässiges Transitland“. Das sind gewiß luftige Grundlagen – und doch ist etwas daran.

Nach Reuters (vom 9. Januar., und westlich, darum also verläßlich) haben Außenministerin Rice und ihr georgischer Kollege Vaschadze ein Abkommen über die strategische Partnerschaft zwischen den USA und Georgien unterschrieben. Der Georgier bezeichnete es bei dieser Gelegenheit als „Trittbrett“ für die volle NATO-Mitgliedschaft Georgiens (welche die sonst so hörigen Europäer ihren US-Vorgesetzten bisher verweigert hatten). „Das Tempo der Integration Georgiens in die NATO soll nur vom Wunsch Georgiens selbst [das heißt, des mit US-Geld „revolutionär“ eingesetzten, amerikanischen Rechtsanwalts Sakaschwilli, HB] und von Georgiens Fähigkeit, den NATO-Standards zu entsprechen (die das Abkommen herstellen soll) abhängen“, sagte Rice bei der Gelegenheit. Das Abkommen umfaßt in erster Linien die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Verteidigung, dazu des Handels, der Energie (Pipeline zum kaukasischen Öl), der Kultur und der Stärkung der „democratic institutions“, um die frühere Sowjetrepublik fester an den Westen zu binden. Dies geschah nur wenige Wochen, nach dem mit ukrainischen und israelischen Waffen und unter deren und US-Anleitung durchgeführten Überfall auf Südossetien. Der war so angelegt, daß er einen Weltbrand (statt der Finanzkrise) hätte auslösen können. Mit ukrainischen und georgischen Soldaten russisches Öl und Gas zu erobern, wobei die wertvolle US-Kriegsmaschine erst gegen Ende für die letzten Aufräumarbeiten sorgt, ist eine in zwei Weltkriegen geübte aber auch sonst altbewährte US-Politik.

Und was liest man am Tag nach der Unterzeichnung dieses Abkommens, am 10.1.2009 in den prinzipiell „lügnerischen“ iranischen Medien‚ Südossetiens Vizeverteidigungsminister Ibrahim Gassejew teilte mit, Georgien habe Militäreinheiten an die Grenze zu Südossetien verlegt und wundert sich, weshalb die EU-Beobachter dies stillschweigend zuließen. Mit mehr Erfahrung mit der EU, bräuchte er sich nicht zu wundern. Letzteres sagen die Medien dort natürlich nicht. Wäre an diesen Truppenbewegungen etwas dran, hätten die Russen sogar ein Motiv, die Gaslieferungen nach Westen zu unterbinden: Man unterstützt Kriegsvorbereitungen des Gegners nicht mit Energielieferungen. Auch die seltsame Warnung Joe Bidens und anderer führender Amerikaner im US-Wahlkampf, ein Präsident Obama würde gleich zu Beginn seiner Amtszeit einer dramatischen Prüfung unterzogen, wäre demnach mehr als bloßes Wahlkampfgeschwätz gewesen.

Wahrheiten haben ihren Geltungsbereich, was im Kleinen stimmen mag, kann sich im größeren Rahmen als Lüge entpuppen und umgekehrt. Politische Informiertheit ist eine Frage des Horizonts, nicht so sehr des Details.

Heute die Krise

Alle Welt redet von der Krise, einige verspüren sie schon am eigenen Leib. Wer macht solche Krisen? Wer ist an ihnen Schuld? Die Bundeskanzlerin weiß es: Die anderen. In ihrer Neujahrsansprache sagte sie: „Finanzielle Exzesse ohne soziales Verantwortungsbewußtsein, das Verlieren von Maß und Mitte mancher Banker und Manager – wahrlich nicht aller, aber mancher, das hat die Welt in diese Krise geführt. Die Welt hat über ihre Verhältnisse gelebt“. Wer hat da über seine Verhältnisse gelebt, wer gibt das Maß dafür vor? Die Kanzlerin sagt es nicht, aber: „Nur wenn wir diese Ursachen benennen, können wir die Welt aus dieser Krise führen“. Damit hätte sie Recht, nur benennt sie diese Ursachen nicht, statt dessen bekommen „klare Grundsätze“ geboten, das, wie meistens aus Politikermund, nicht ernst gemeinte Blabla wie: „Der Wettbewerb braucht Augenmaß und soziale Verantwortung. Diese Prinzipien müssen weltweit beachtet werden“.

„Finanzaufsicht nach Augenmaß“, davon war schon im Koalitionsvertrag von 2005, die Rede, als man in Deutschland auf Befehl von Oben den „Rheinischen Kapitalismus“ (die „Soziale Marktwirtschaft“) beseitigte und neoliberal „den Kapitalfluß möglichst frei und unkontrolliert fließen lassen“ wollte. Dabei hätte das Beispiel Japan zeigen können, wohin so ein Fluß treibt. Dort hatte man schon Jahrzehnte vorher auf US-Befehl das „Soziale“ aus dem zuvor so erfolgreichen japanischen Weg gestrichen und damit den Niedergang der japanischen Wirtschaft mit Hilfe des Finanz-Kasinos eingeleitet: Die Zahlen auf den Geldkonten schossen in die Höhe, der Lebensstandard von 80% der Bevölkerung wurde abgesenkt, wobei sich konsequenterweise schließlich in den 1990er Jahren sogar die japanischen Verbraucherpreise noch gefallen waren. Doch die Bundesregierung folgte in westlichem Gehorsam den Weisungen und pumpte durch ihre Einkommens- und Steuerpolitik immer mehr Geld aus der angeblich umweltfeindlich produzierenden Wirtschaft in das umweltfreundliche Finanzmarkt-Kasino ab. Sie förderte den Handel mit Verbriefungsprodukten und gründete dafür sogar noch eine eigene Propagandaorganisation, die True Sale International GmbH (TSI) [der Name lautet wirklich „true sale“ und ist kein Witz, eher eine „Verar…“]. Durch die undurchsichtige Verbriefung zweifelhafter „Wertpapiere“, das heißt durch die Organisation des betrügerischen Mehrfachverkaufes der gleichen zweifelhaften „Werte“ in immer neuen Formen ließen sich erstaunliche Renditen versprechen und vorübergehend sogar auswerfen. Ackermann von der nicht mehr sehr Deutschen Bank versprach sich und anderen 25% Rendite. Solche Renditen lassen sich in der Güterproduktion nicht erzielen, sie waren auch nur das Lockmittel, um die angeblich umweltfeindlich produzierende Wirtschaft zu Gunsten der umweltfreundlich spekulierenden finanziell auszutrocknen.

Hinter den finanzpolitischen Machenschaften steckte Professor Axel Webers Whiz-Kid, Jörg Asmussen (SPD). Dieses erwies sich dankbar und verhalf, nach dem es selbst aufgestiegen war seinem Professor auf den Posten eines „Wirtschaftsweisen“ und dann des Bundesbankpräsidenten. Asmussen begann unter Rechtsanwalt Waigel (CDU) seinen Karrierestart im Finanzministerium, Gymnasiallehrer Eichel (SPD) ließ ihn rasch aufsteigen, nur Lafontaine und Heiner Flassbeck bremsten etwas. Doch mit Rot-Grün machten ihn 2003 mit 37 Jahren zum jüngsten Ministerialdirigenten der Republik und Schwarz-Rot zum jüngsten Staatssekretär. In demokratischer Gewaltenteilung sorgte Asmussen im Finanzministerium für Regelungen, kontrollierte ihren Effekt in der (Bundesfinanzaufsicht) BaFin und handelte danach im Aufsichtsrat der Hermes Kreditversicherung, der Deutschen Postbank und der IKB (wo er vor allem in der IKB nach diesen Regeln Milliarden Verluste einfuhr). Er hatte auch die True Sale initiiert, in deren Gesellschafterbeirat er noch sitzt. Mit der Krise endete die Karriere nicht. Jörg Asmussen wurde neben fünf anderen in die Expertengruppe „Neue Finanzmarktarchitektur“ berufen, um Vorschläge für die neue Finanzmarktregelung zu entwerfen. „Angriffe der Opposition gegen Asmussen sind haltlos“, meinte Ministeriumssprecher Torsten Albig, denn „Seine Einschätzung zur Bedeutung von Verbriefungsprodukten entspricht der schon im Koalitionsvertrag niedergelegten Position der Bundesregierung“. Die von ihm propagierten Asset Backed Securities und der möglichst wenig kontrollierte Handel mit diesen war eine der Hauptursachen der Finanzkrise 2008.

Am 20.10.2008 nahm die (zur Schaffung hochdotierte Experten-Arbeitsplätze) neugegründete Finanzmarktstabilisierungsanstalt (FSMA) mit einem Startkapital von 100 Mrd. Euro ihre Arbeit auf. Sie will nicht die deutsche Wirtschaft, sondern nur deren Finanzsektor vor dem herbeispekulierten Zusammenbruch retten. Dafür darf sie Kreditbürgschaften in Höhe von bis zu 400 Mrd. Euro für deutsche Kreditinstitute übernehmen. Für die vorsichtig veranschlagte Ausfallquote von 5% stehen der FSMA 20 Mrd. Euro aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung. Nach dem Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetz darf sie den Verspekulierern ferner 80 Mrd. Euro Stammaktien, stimmrechtslose Vorzugsaktien oder Genußscheine abnehmen oder ihnen sogenannte Problempapiere abkaufen. Dies sind im Zusammenhang mit der Kreditkrise faul gewordene Risiko-Positionen („Toxic Waste“ im Analysten-Jargon) wie Zertifikate und durch Forderungen besicherte Geldmarktpapiere (ABCP). Betrieben wird die FSMA von ihrem Lenkungsausschuß aus Vertretern der Ministerien, des Bundeskanzleramtes, der Länder und der Bundesbank. Die Arbeit der FSMA wird bewußt undurchsichtig gehalten. Es gibt zwar einen neunköpfigen Kontrollausschuß, in dem Mitgliedern des Finanzausschusses des Bundestags sitzen, doch wem ist der Rechenschaft schuldig? Der Steuerzahler haftet mit riesigen Summen für die Finanzbranche, erfährt aber nicht, was mit dem Geld geschieht.

Es geht also weiter in Berlin, als hätte man nichts verbockt, und die Kanzlerin predigt: „Gemessen an den Sorgen der Opfer von Kriegen und Gewalt muten unsere Probleme in Deutschland vergleichsweise gering an. Das alles sind gute Gründe für Zuversicht. Das ist der Geist, mit dem Deutschland das Jahr 2009 meistern wird. Meine Devise ist: Wir wollen die Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise nicht einfach überstehen. Wir wollen stärker aus ihr herausgehen, als wir hineingekommen sind. Wir haben das zerstörte Deutschland nach dem Krieg aufgebaut“. Das geschah allerdings mit einer gänzlich anderen Finanzpolitik. Doch wer kennt noch Fritz Schäffer mit seinem Juliustrum, den er in diesen „Notzeiten“ angespart hatte und auch konnte? Schließlich mündete die Neujahrsbotschaft von „Fraulein“ Merkel (so hätte man sie zu Schäffers Zeiten wohl genannt) in so nette Sprüche wie: „Wenn Sie sich auch im kommenden Jahr, jeder an seiner Stelle für etwas einsetzt, das für ihn in diesem Land besonders liebens- oder lebenswert ist, dann wird es uns allen noch besser gehen“. Jeder muß nur wollen. Also wollen Sie mal Herr oder Frau Arbeitsloser, Harz-IV-Empfänger, Leiharbeiter, Kurzarbeiter: Kein Job, kein Moos, keine zahlungsfähige Nachfrage, keine Produktion, keine Investition noch weniger Job, noch weniger…

Die Industrieproduktion fällt immer schneller. Der Einkaufsmanager-Index (EMI), eine Umfrage unter etwa 500 Firmen, fiel im Dezember 2008 tiefer als je zuvor seit April 1996, als man vergleichbare Umfragen aus den USA nachzuäffen begann. Aus ihm wird deutlich, daß die Industrie insgesamt, ohne Ausnahme, ihre Produktion um etwa 10 % zurückfährt. Natürlich kann es auch mehr sein, weil Manager aus „psychologischen“ Gründen vorsichtig antworten. Nach anderen Aussagen kämpfen die Firmen mit enormen Überkapazitätsproblemen. (Über)Kapazitäten bemessen sich an der zu erwartenden Zahlungsfähigkeit potentieller Kunden und deren Kunden usw., also der Gesellschaft. Gegenüber 2006 sank der Einzelhandelsumsatz in Deutschland nach amtlichen Angaben um 5% und die Zulassung von Autos um 14%. Was nicht verkauft wurde, liegt auf Halde. Entsprechend rechnet der „Wirtschaftsweise“ Wolfgang Wiegard (Welt online vom 2. Januar) 2009 mit einer deutlichen Verschlechterung am Arbeitsmarkt. Auch hier gibt es offensichtlich „Überkapazitäten“: Keine Gewinnerwartung, keine Investition, kein Job. Wirtschafts-Experten (und was man davon halten soll, zeigen die letzten Jahre) schätzen den Abschwung im laufenden Jahr zwischen zwei und 2,7 Prozent und selbst die alles schönredende Politik rechnet mit 700.000 Arbeitslosen mehr, meinte Wiegard. Die Firma Creditreform rechnet in einer Prognose vom gleichen Tag mit 35.000 Firmenpleiten im Jahr 2009 in Deutschland, also 17 Prozent mehr als 2008. Warum das?

Die bessergestellte Gesellschaft, etwa 20% der oberen Einkommensklassen und einige Cleverle, die es ihnen gleich tun wollten, haben mit ihrem Geld der Rendite wegen im Finanzmarktkasino gespielt und, wie sich nun herausstellt, verspielt. War das verwunderlich? Keineswegs! Es war systemimmanent notwendig. Sogenannte Wirtschafts-Experten hatten in den letzten Jahrzehnten vor lauter Rentabilitätsberechnungen und Computerprogrammen zur Renditesteigerung eine ganz primitive Wahrheit vergessen. Geldgewinne müssen, wenn sie werthaltig sein sollen, „realisiert“ werden. Geld an sich ist wertlos (und in unserem Geldsystem von bevorrechtigten Privatbanken fast in beliebiger Menge zu drucken), es ist ein Berechtigungsschein auf die gesellschaftliche Produktion/Leistung. Erst durch den Geldgewinn angeregte neue Leistungen „realisieren“ diese Gewinne. Ein Schnitzel oder eine Drehbank, die nicht produziert wurden, ist nichts wert. Angeblich kann Geld „arbeiten“, aber es erbringt unter sich, also im Finanzmarkt-Kasino keine Leistung. Denn werden Geldgewinne in „Wertpapiere“ umgesetzt und damit auf den Finanzmärkten „gehandelt“, wird dieses Geld damit schon „wertlos“, das heißt es verschwindet im Wert der Papiere und taucht allenfalls im Preisanstieg der sonst schon vorhandenen Werte auf.

Wenn Unternehmen wegen der rückläufigen Nachfrage gezwungen sind, nur um das Geld für die nächste Rate (der Bankzinsen und Gehälter) zusammenzubringen, die Preise ihrer auf Lager produzierten Waren zu senken, dann wird genau der Effekt des Geldes, das nicht durch Werte, das heißt neue Leistungen gedeckt war, aus dem System genommen. Doch warum fließt das im Finanzkasino spielende Geld nicht auf die Märkte zurück, um dort Leistungen zu veranlassen? Es steckt in „Wertpapieren“ und die sind so viel wert, wie die zahlungsfähigen Nachfragen nach ihnen. Können ihre Inhaber sie nicht verkaufen, löst sich ihr Wert in das auf, was er ist, in Nichts – das ist dann die Finanzkrise. Papiere werden unverkäuflich, wenn ihre „Rendite“ unglaubwürdig wird und schlagen dementsprechend in Verluste um. Diesen Vorgang wollen Rettungsgelder der Regierung aufhalten. Haben ihre Inhaber wie viele Clervele „aussichtsreiche“ Wertpapiere auf Pump gekauft, müssen sie jetzt „Sicherheiten“ nachlegen. Aus Wertpapieren wurden Risikopapiere und auf die leiht niemand. Ihre Inhaber gehen Pleite und erkennen nun endlich, daß der Wert ihrer Finanzschnäppchen sich nur auf deren Papierwert und die Phantasie wirtschaftspsychologisch manipulierter Käufer gründet.

Wenn die Bundesregierung im Gefolge der US-Regierung hier irgend etwas retten will, dann ist es die Illusion, den Glauben an Wertpapiere hinter denen keine Leistungen (in Form von sinnvollen Investitionen oder Gütern mit zahlungsfähiger Nachfrage) stehen. Dafür macht sie Milliarden Euro an potentiellen Steuereinnahmen locker, aber nicht für Investitionen zum Beispiel in neue inner- und außerstädtische Verkehrssysteme, zukunftsfähige witterungsunabhängige Energiesysteme oder in die Existenzvorsorge vieler Bürger, die sich mehr oder weniger notgedrungen haben überreden lassen, ihre Altersvorsorge durch den Kauf von Finanzschnäppchen statt der Gestaltung der Verbrauchsgüterproduktion auf neuestem technischen Niveau zu sichern.

Die Krise war systemnotwendig. Ihr eigentlicher Grund liegt, wie schon öfters hier ausgeführt, im Geldsystem, an dem kein „Anerkannter“ rühren darf, ohne sein „Anerkanntsein“ zu verspielen. Sie sollten sich damit näher befassen ebenso wie mit dem angeblichen Klimaschutz. Denn beides sind nur Mittel, Sie zu erst in die Armut zu treiben und dann als unverwertbar aus dem Verkehr zu ziehen.

Auf ein Neues!

„Neues Spiel, neues Glück. Wer nicht wagt, der nicht gewinnt, auch keinen Teddy mit nach Hause nimmt“. Kennen Sie diese Schießbuden-Sprüche noch? Neujahr scheint eine dafür passende Spielunterbrechung zu sein: Viele Menschen überdenken ihre Einsätze und ihre Hoffnungen, bevor die Kugel wieder rollt und das „Nichts geht mehr!“ sie überrollt. Ist ein Neuanfang möglich oder der Weg bereits abgesteckt? Beides, je nach dem, was man tut.

Herrscher herrschen nicht, wenn die Beherrschten sie nicht herrschen lassen. Dazu müssen die Herrscher die Beherrschten überzeugen. Die besten Argumente wären natürlich geordnete Verhältnisse, in denen alle Menschen sich erfolgreich um das Gedeihen und den Fortbestand ihrer Familien und ihres Wohlbefindens auf Dauer kümmern könnten. Soweit wir die Geschichte überblicken, waren solche Verhältnisse selten, daher waren die Herrscher im Zugzwang, Gründe für ihr Versagen zu finden und Vorschläge, wie sie diese überwinden wollen, damit die Beherrschten sich mit ihren Maßnahmen abfinden.

Vor rund 5.000 Jahren fand Lugazaghisi, ein Herrscher im Zweistromland, eine plausible Erklärung. Die Welt unter seiner Führung wäre in Ordnung, wenn es nicht ringsherum Chaos-Völker gäbe. Solange diese nicht zur Ordnung geführt, das heißt unterworfen und dem eigenen Reich eingegliedert sind, wird die Unordnung leider fortbestehen. Er scheint diese Herrschafts-Idee damals neu erfunden zu haben. Sie brachte ihm göttliche Verehrung ein. Trotz Demokratie blieb seine Idee bis heute aktuell, nur spricht man jetzt von Terror- oder Schurkenstaaten. Man braucht einigen Gruppen nur den Brotkorb hoch genug zu hängen und ihnen von anderen unbemerkt auf die Zehen zu treten und schon hat man Schurken, die alles rechtfertigen. Die Vertreibung der Palästinenser aus ihrem Land, deren vorhersehbare Reaktionen und die heuchlerisch impotenten Friedensforderungen der westlichen Regierungen dauern nun schon 60 Jahre mit weltweit durchschlagendem, gesellschaftspolitischem, regierungsnützlichem Erfolg.

Demokratie war einmal anders gedacht. Erwachsene sollten sich ihre „Führer“ wählen und sie bei Mißerfolgen austauschen. Ihre Aufgabe ist, dafür zu sorgen, so glaubt man, daß das Wechselspiel zwischen den Menschen fair gespielt wird und niemand dabei unter die Räder kommt – so die versprochene Freiheit. Doch woher oberhalb der Dorfebene eine brauchbare Alternativen nehmen. Regierungen werden dem Wähler geboten. Die meisten wählen das, was angeboten wird. Gebieter sorgen für das Angebot. Sie halten sich hinter dem politischen Spektakel, das dem Wahlvolk von ausgewählten Stellvertretern vorgeführt wird, bedeckt, erfreuen sich einer Existenz in überirdischer Abgeschiedenheit, wo sie die Weichen stellen lassen, für die ihre Stellvertreter auf Erden Lob oder Prügel einstecken. Das System ist allgemein bekannt: „Geld regiert die Welt“. Das glaubt jeder zu wissen, und kaum einer stößt sich daran, erst an den Ergebnissen der Regierung, die das Geld regiert.

Als die Finanz-Manipulateure beschlossen den Lebensstandard der Massen wieder zu drosseln, lenkten sie den Geldflusses von der produzierenden Wirtschaft auf die Finanzmärkte. Weil dort das Geld so erfolgreich „arbeitete“, wollten die meisten nicht begreifen, daß es, sobald es dort angelangt war, bereits entwertet war. Der Mensch, den man oben aus dem Hochhaus stieß, schien noch quicklebendig zu sein, bis er unten ankam. Nun wollte man die heiße Luft des Scheingeldes etwas ablassen, um das Spiel in kleinerem Kreis neu zu beginnen: Neues Spiel, Neues Glück! Um einige ihrer brauchbaren Finanz-Experten vor den Folgen zu behalten, beauftragten die Großeigentümer den Staat, dafür zu sorgen, daß sie nicht zur Verantwortung gezogen werden. Die Regierung zog rasch Rettungsschirme auf. Aber sie rettet nicht vor der Krise, nur vor der Verantwortung. Denn die Krise hatte sie im Einklang mit der Finanziers-Elite selbst mit zwei Arten von Vorarbeiten eingeleitet: zunächst mit der Deregulierung der Arbeitsverhältnisse, und dann mit der Deregulierung der Finanzwirtschaft, die ebenfalls per Gesetze verhängt wurde. Es war die rot-grüne Koalition, die Gesetze für befristete Leiharbeitsverhältnisse, „prekäre“ Beschäftigungen, die Lockerung des Kündigungsschutzes, die Einschränkungen der Flächentarifverträge erlassen und dadurch die Arbeitsverhältnisse unter dem Stichwort „Reformen“ sozial entsichert hat. Dazu hat sie die solidarischen, umlagefinanzierten Sicherungssysteme systematisch deformiert, durch institutionelle Regelungen abgeschmolzen, die vorhandenen Mittel „anderweitig“ verwendet (was logischer Weise den sogenannten Ausländerhaß anfeuerte) und so den angemessenen Lebensstandard der „breiten Masse“ zielgerecht abgesenkt.

Um Zirkulationsmittel aus der Güter schaffenden Wirtschaft heraus in die Finanzblase zu überführen, also um die Finanzwirtschaft liquide zu halten, förderte und forderte man private kapitalgedeckte Formen der Vorsorge. Die dementsprechende, asymmetrische Steuerpolitik hat die Schere der Verteilung von Gewinn- und Lohn-Einkommen und die Vermögens-Umverteilung zunehmend gespreizt. Die gesellschaftlich spürbaren Folgen erklären sich als „individuelles Versagen“. Um den Geldkreislauf entsprechend zu entregeln, bedurfte es einer breiter angelegten „Wählerzustimmung“. Dies war das Geschäft der rot-schwarzen Koalition. Sie „lockerte“ den Börsenhandel, ließ den Derivatehandel zu und befreite die Bankgewinne aus dem Handel mit Industriebeteiligungen von Steuern. Hedgefonds wurden als Dachfonds zugelassen und die Verbriefung von Krediten steuerlich begünstigt. Die große Koalition propagierte und förderte innovative Finanzdienste, das heißt, das Absaugen von Umlaufmitteln aus der produzierenden Wirtschaft in eine, in der sich Geld scheinbar von selbst vermehrt. Die entsprechenden Vertriebswege und Kapitalbeteiligungs-Gesellschaften wurden steuerlich privilegiert. Dem widersprachen Großverbände wie Gewerkschaften und Kirchen kaum, weil man ihnen dies als Weg zur wirtschaftlichen Gesundung versprach.

So gelang es, das nachhinkende Deutschland ordentlich an die internationale Finanzblase anzuschließen. Als dies zur Zufriedenheit der Olympischen Götter im Dollarhimmel geschehen war, entschied man, nun die etwas heiße Luft aus der Finanzblase abzulassen. Die deutsche Regierung reagierte sofort und bot den bei der Triage fallengelassenen „Finanzeliten“ Hilfe auf Kosten der Steuerzahler an. Zur Rechtfertigung inszenierte sie das Dampfablassen der Blasenökonomen als dramatische Krise, jagte den Leuten ordentlich Angst ein, um sich ihre Unterstützung durch hoffnungsweckende Andeutungen zu sichern. Dazu dienten so dumme Hinweise wie die des Finanzministers, man müsse zuerst die Unfallstelle aufräumen, bevor man diejenigen zur Rede stellt, die den Schaden verursacht hätten, oder man müsse unverzüglich das Feuer löschen, auch wenn es sich um Brandstiftung gehandelt habe. Aber mußte man unbedingt die „Brandstifter ans Lenkrad des Löschzugs“ setzen oder, genauer gesagt, an seiner Fernsteuerung belassen? Sie schnüren nun in den Hinterzimmern der Regierung das Rettungspaket, das dem Parlament und der Öffentlichkeit übereilt zur Akzeptanz angeboten wird. Denn Brandstifter, Krisenursache, Krisenausmaß und Krisenfolgen blieben in dem Dunkeln, in dem sich seit eh und je gut munkeln ließ. Denn Geld regiert die Welt, d.h. diejenigen, die das neue Geld in Umlauf bringen dürfen, und das darf bekanntlich weder die Regierung noch Sie und ich.

Im Neuen Jahr haben wir Neuwahlen, kennen Sie Alternativen. Welches Neue werden Sie wählen? Wer soll das Geld in die Hand nehmen, das die Welt regiert? Vielleicht der neue Repräsentant der westlichen Führungsmacht? Eben hat er Admiral Dennis Blair für den Posten des Nationalen Geheimdienst-Direktors nominiert. Das ist der dritte Vier-Sterne-General in seinem künftigen Kabinett, nach James Jones als Nationalem Sicherheitsberater und dem ehemaligen Generalstabschef der Armee, Erik Shinseki, als Staatssekretär für Veteranen-Angelegenheiten. Auch heißt es, er würde den pensionierten General Michael Hayden als CIA-Direktor behalten, wie Bushs Verteidigungsminister Robert Gates. Die Washington Post nannte das am Samstag 20. Dezember „einen ungewöhnlichen Trend für eine demokratische Regierung, der beide politischen Lager überrascht hat“. Die Überraschung wird zur Befürchtung, weil Obama Anfang Dezember verlauten ließ: „Um den Wohlstand zu Hause und Frieden in der Welt sicherzustellen, teilen wir die Überzeugung, daß wir auch in Zukunft die stärkste Militärmaschine der Welt haben müssen“. Bei der Gelegenheit versprach er den Militärs, die amerikanische Armee um 100.000 Mann aufzustocken, und den Verteidigungshaushalt von jährlich 850 Mrd. Dollar nicht nennenswert zu kürzen.

Dementsprechend hatte das US Army War College bereits am 4. November eine Studie „Known Unknowns: Unconventional Strategic Shocks in Defense Strategy Development“ (Bekannte Unwägbarkeiten, ungewöhnliche strategische Schocks in der Entwicklung der Verteidigungsstrategie) veröffentlicht. Sie sieht nicht weniger vor, als die Umgruppierung der US-Army, um den „unforeseen economic collapse“ (den nicht vorher gesehenen Wirtschaftskollaps) und die „rapid dissolution of public order in all or significant parts of the US“ (die rapide Auflösung der öffentlichen Ordnung in der gesamten oder bedeutenden Teilen der USA) zu handhaben. Den Bericht schrieb ein Professor Nathan Freier, nach dem Vorwort von Oberst John A. Kardos, dem Direktor des Peacekeeping and Stability Operations Institutes. Als mögliche Krisenauslöser nennt Freier neben Terrorismus auch die Möglichkeit, daß sich China und Rußland „politisch und wirtschaftlich“ gegen den Westen verbünden könnten. Als Folge dessen müßte sich das Defense Establishment im Inneren auf „Bürgerkriegszustände“ ein- und seine Prioritäten entsprechend um-stellen. Die Bundeswehr im Inneneinsatz, das war nur Befehl von oben, nicht wahr, Herr Schäuble? (Quelle)

Worum es letztlich geht, verdeutlicht eine Broschüre ausgerechnet des Bundesumweltministeriums: „Die Dritte Industrielle Revolution, Aufbruch in ein ökologisches Jahrhundert, Kommentare zum wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Umbau der Industriegesellschaften“ vom September 2008. Darin heißt es auf Seite 78: „Die Herausforderung besteht darin, die Große Transformation bereits jetzt mit aller Kraft in Gang zu setzen, zu einem Zeitpunkt, der nach „Revolutionsgesetzen“ viel zu früh erscheint. Im Unterschied zur Ersten und zur Zweiten Industriellen Revolution ist deshalb ein politischer Rahmen zu schaffen, der die Gesetzlichkeiten großer Transformationsprozesse gewissermaßen künstlich erzeugt. Technisch gesprochen, benötigen wir eine Art Fortschrittskatalysator, einen gesellschaftlichen Beschleuniger des Transformationsprozesses“. Auch das auf Befehl von oben?

Die genannte erste und zweite Industrielle Revolution hatte Voraussetzungen für den Wohlstand der breiten Bevölkerung geschaffen. Die Dritte dient dem finanztechnisch eingeleiteten Abbau („Umbau“) des Wohlstands durch eine enteffizierende, sogenannte Umwelttechnologie. Das geschieht im Rahmen von Kriegen hart an der Schwelle des Weltbrandes, von Seuchen aufgrund der chronisch inszenierten Unterernährung riesiger Bevölkerungsgruppen, einer manipulativen Gesundheitspolitik fern des erreichten Standes naturwissenschaftlicher Erkenntnisse und einer entmoralisierenden Kulturpolitik.

Neues Spiel wäre schon nötig für das alt ersehnte Glück, nur müßte man es in Gang setzen können.